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US-Unternehmen verklagt die Post

Die amerikanische Firma RPost hat in Zürich eine weitere Klage gegen die Schweizerische Post eingereicht. Die Post soll mit ihrem Emaildienst für eingeschrieben Briefe, IncaMail, Patente von RPost verletzen.

Die amerikanische Firma RPost habe die Justizbehörden in Kalifornien und der Schweiz aufgefordert, IncaMail zu sperren, weil der Service ihren eigenen Dienst für verschlüsselte Mails «einschränke», teilte RPost am Mittwoch mit. Post-Sprecherin Nathalie Salamin bestätigte, dass nach der Klage vom 22. Dezember in Kalifornien, am 17. Februar nun auch eine Klage in Zürich eingereicht worden sei.

Gemäss Salamin basiert das System «IncaMail» 3.0., das die Post auch in den USA anbietet, auf einer bekannten Technologie. Sie seien deshalb der Ansicht, keine Patentrechte verletzt zu haben. IncaMail ist nach Angaben der Post eine Dienstleistung für den sicheren und nachweisbaren Versand von vertraulichen E-Mails, vergleichbar mit einem eingeschriebenen Brief.

Patente für 29 Länder – auch für die Schweiz

RPost verfolgt mit ihrem System «Registered E-Mail» die gleichen Ziele. Das US-Unternehmen ist jedoch der Meinung, nicht nur die Patente für die USA, sondern auch für 29 weitere Länder zu besitzen, darunter die Schweiz.

Seit der Klage in den USA können US-Kunden von IncaMail keine Mails mehr senden, aber immerhin noch empfangen. Die Schweizerische Post stellte auch die Anwerbung von Neukunden in den USA ein. Kunden ausserhalb der USA wie beispielsweise in der Schweiz konnten IncaMail aber bisher weiterhin uneingeschränkt benutzen.

Schon im November 2009 vor dem Richter

Bereits im November 2009 hatte RPost die Post wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen verklagt. Die Post einigte sich daraufhin im Frühjahr 2010 mit RPost aussergerichtlich, woraufhin die Klage zurückgezogen wurde. Worin die Einigung bestand, wurde nicht bekannt.

(SDA)

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