Streit um neue Schweizer Zahnpasta

Konsumgüterriese Unilever greift ein Patent des Zürcher KMU Swissdent an und fährt juristisches Geschütz auf.

Swissdent-Eigner Vaclav Velkoborsky hofft auf eine gütliche Einigung mit Unilever. Foto: Zahnkronenhalle.ch

Swissdent-Eigner Vaclav Velkoborsky hofft auf eine gütliche Einigung mit Unilever. Foto: Zahnkronenhalle.ch

Holger Alich@Holger_Alich

Der Zürcher Zahnarzt Vaclav Velkoborsky ist dafür bekannt, dass er sich gern mit den Schönen und Berühmten zeigt – etwa auf dem Zürcher Filmfestival, auf dem er goldene Zahnbürsten an die Prominenten verteilt. Der umtriebige Zahnmediziner betreibt nicht nur eine Praxis an bester Lage am Bellevue, sondern produziert auch eigene Zahncremes. Swissdent Cosmetics heisst sein Unternehmen. Die günstigste 100-Milliliter-Tube einer seiner Spezialzahncremes kostet 11.90 Franken. In dem Geschäft mit Schönheit ist die Nähe zu Promis das perfekte Marketing.

«Die Verkäufe laufen gut», freut sich Velkoborsky. Den Umsatz beziffert er auf knapp 10 Millionen Franken. Doch nun hat es der Spezialist für Dentalkosmetik mit einem Schwergewicht aus dem Wirtschaftsleben zu tun, der ihm das Lächeln austreibt: Unilever.

KMU kommt Riesen in die Quere

Der Konsumgüterriese mit über 60 Milliarden Franken Umsatz streitet mit dem Zürcher Zahnpflegeunternehmer um ein Patent, das Velkoborsky sich hat schützen lassen. Es geht um eine Zahnpasta, welche die Zähne aufhellen und gleichzeitig den Zahnschmelz remineralisieren, also aufbauen, soll. In deren Entwicklung hat der Zürcher Unternehmer nach eigenen Angaben rund eine Viertelmillion Franken investiert. «Offensichtlich sind wir als Schweizer Nischenplayer da einem Riesen in die Quere gekommen», sagt Velkoborsky.

Es geht um das Patent mit der Nummer 09756129.4, welches das Europäische Patentamt dem Schweizer Unternehmer im August 2015 erteilt hat und das Unilever nun bekämpft. Um den Zahnschmelz zu remineralisieren, müssen Kalzium und Phosphat auf den Zahn aufgetragen werden. Das Problem besteht darin, dass diese beiden Komponenten schon in der Tube reagieren und die Wirkung so verpufft. «Die Innovation von Vaclav Velkoborsky besteht darin, dass er eine Zahnpasta entwickelt hat, in welcher die beiden Komponenten erst auf dem Zahn und damit zur richtigen Zeit am richtigen Ort reagieren», erklärt Siegfried Grimm, Patentanwalt der Kanzlei E. Blum & Co. AG, welche Swissdent im Patentstreit vertritt.

Damit ein Patent zugelassen werden kann, muss die Erfindung en detail erklärt werden.

Unilever greift dabei nicht die Erfindung als solche an, sondern stützt sich auf eine formale Argumentation. Damit ein Patent zugelassen werden kann, muss die Innovation in der Patentschrift vollständig offenbart sein, sprich: Die Erfindung muss en detail erklärt werden. Dies sei bei Velkoborskys Patent nicht der Fall, argumentieren die Anwälte Unilevers. Und bekamen vor der Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts Ende September recht. Damit ist der Patentschutz für die Wunderzahnpasta erst einmal auf Eis gelegt.

«Rein wirtschaftlich sind wir nicht auf das Patent angewiesen», sagt der Unternehmer. Denn auch so kann ­Velkoborsky seine neue Zahnpasta produzieren und verkaufen – aber eben nicht mehr damit werben, sie sei patentgeschützt. «Unsere Sorge ist natürlich, dass Unilever ein Nachahmerprodukt auf den Markt bringt, sollten wir den ­Patentschutz verlieren», sagt Velkoborsky.

Zweifel an der Wirkung

Experten sind indes skeptisch, ob solche Zahncremes halten, was sie versprechen: «Alle grossen Konsumgüterkonzerne arbeiten an Zahnpasten, die den Zahnschmelz durch Einbau von Apatitstrukturen aus Kalzium-Phosphat direkt wieder aufbauen können», sagt Professor Thomas Attin, Leiter des Zentrums für Zahnmedizin der Universität Zürich. «Bisher ist das niemandem mit hinreichender Wirkung gelungen.» Jene Produkte, die bereits auf dem Markt sind, überzeugen Attin nicht. Denn um deren Wirkung zu belegen, seien klinische Studien mit Patienten nötig. «Bisher sind mir keine Studien bekannt», so Attin.

Swissdent entgegnet, dass das Unternehmen «aus Kostengründen» keine klinische Studie mit Testpatienten durchgeführt habe. Stattdessen sei die Wirksamkeit mithilfe von Labortests an der Universität Bukarest belegt worden.

Will nun tatsächlich Unilever mit einer eigenen Zahnpasta Swissdent Konkurrenz machen und bekämpft ­deshalb das Patent? Auf Anfrage wollte man bei Unilever «den Fall nicht ­kommentieren».

In sieben Jahren 108 Patente angegriffen

Ein Blick in die Datenbank des Europäischen Patentamtes lässt den Schluss zu, dass Patentanfechtungen zum Geschäftsmodell gehören. In den vergangenen sieben Jahren hat Unilever 108 Patente angegriffen, davon alleine 17 im Bereich Zahnpflege. Gegner sind normalerweise die Grossen der Branche wie L’Oréal, Henkel oder Colgate. Jetzt trifft es Swissdent, ein Schweizer KMU mit sieben Mitarbeitenden.

Für Unilever sind die Verfahrenskosten Peanuts, für Swissdent nicht. Swissdent-Eigner Velkoborsky will nun die schriftliche Begründung der Einspruchskammer abwarten, bevor er entscheidet, ob er den Fall an die nächste Instanz weiterzieht. Eine gütliche Einigung wäre ihm viel lieber. Doch ein Gespräch mit Unilever darüber ist bisher nicht zustande gekommen.

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