Hass und Meinung

Die Techfirmen des Silicon Valley dürfen verbieten, was ihnen nicht gefällt. Ist das ein Problem?

Hat seine Rechte falsch verstanden: Alex Jones, Betreiber der ultrarechten Plattform Infowars, spricht an einer Kundgebung. Bild: Keystone

Hat seine Rechte falsch verstanden: Alex Jones, Betreiber der ultrarechten Plattform Infowars, spricht an einer Kundgebung. Bild: Keystone

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Für Alex Jones ist die Beschränkung seiner Reichweite ein Triumph: «Die Zensur von Infowars bestätigt alles, was wir immer gesagt haben», schrieb der US-Medienunternehmer diese Woche via Twitter (wo sein Account noch funktioniert). Seine ultrarechte, aggressive Sendung «Infowars» ist von Apple, Facebook, Youtube und Spotify von ihren Websites verbannt worden. Für Jones eine Beschneidung seiner Rechte: «Redefreiheit. Darum gehts!»

Jones hat seine Rechte falsch verstanden. Meinungsfreiheit bedeutet, dass der Staat ihn auch wegen blödester Äusserungen nicht einsperrt, solange er nicht zu Gewalt aufruft. Es bedeutet nicht, dass ihm per Gesetz eine Bühne zusteht. Jones darf gern weiter straflos behaupten, Hillary Clinton zerstückele Babys und Waffengegner hätten den Amoklauf an der Sandy-Hook-Schule inszeniert. Doch keine Firma ist verpflichtet, diesen Müll zu verbreiten.

Die Firmen des Silicon Valley bestimmen, was auf ihren Plattformen stattfindet. Ja, sie sollen das tun, werden zur Selbstregulierung angehalten, seit bezahlte Trolle Wähler online zu manipulieren versuchen. Die Firmen können sich dabei auf eigene Ethik-Richtlinien berufen – und auf Launen. «Wir dulden keine Rassisten, Anti­semiten und Blockflötenkonzerte.» Willkürlich? Ja. Illegal? Nein. Firmen sind nicht der Staat, auch wenn ­Dänemark einen Diplomaten im Valley stationiert hat. Es gelten Nutzer­vereinbarungen, nicht Nutzerrechte.

In Deutschland ist egal, was Fürst Facebook findet

Launen und Ethik-Richtlinien sind unberechenbar. Vielleicht wird morgen gesperrt, was uns heute teuer ist. Keine Fäkalsprache mehr, bitte. Keine Gotteslästerung. Keine Grillwurst­Bilder. Kurios, dass IT-Milliardäre wie Fürsten bestimmen, was «gut» ist und was «böse», was «wahr» ist und was «falsch». Aber es ist ihre Spielwiese.

Immerhin: Auch auf den Wiesen der IT-Absolutisten gelten die Gesetze des altmodischen Staates. In Deutschland werden Holocaust-Leugnungen auf Facebook entfernt, weil das deutsche Gesetz sie verbietet. Ganz egal, was Fürst Facebook findet. Vielleicht beruhigend. Silikonien kann viel verbieten, aber nicht alles erlauben. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 10.08.2018, 23:38 Uhr

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