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Haben UBS-Manager das Bankgeheimnis verletzt?

Die Zürcher Staatsanwaltschaft hat gemäss einem Medienbericht die «Akte UBS» noch nicht ganz geschlossen.

Noch haben sich nicht alle Wolken verzogen: Logo der UBS in Zürich.
Noch haben sich nicht alle Wolken verzogen: Logo der UBS in Zürich.
Keystone

Die Zürcher Staatsanwaltschaft hat zwar die Vorabklärungen zum Tatbestand der ungetreuen Geschäftsbesorgung bei der UBS eingestellt. Ganz aus dem Schneider sind die UBS-Verantwortlichen aber noch nicht, wie die «Handelszeitung» berichtet. Laut Peter Pellegrini, Chef der Abteilung für Wirtschaftsdelikte der Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich, wird geprüft, ob sich UBS-Manager wegen Verletzung des Bankgeheimnisses strafbar gemacht haben. Dabei geht es um die von der Finanzmarktaufsicht (Finma) angeordnete Herausgabe von Kundendaten an die USA im Februar 2009.

Pellegrini wollte nicht sagen, ob die Staatsanwaltschaft bereits einen Anfangsverdacht habe. Falls das Bundesgericht den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts zum Finma-Entscheid bestätigen sollte, werde die Staatsanwaltschaft prüfen, ob eine Untersuchung eingeleitet wird. Gemäss dem Bundesverwaltungsgericht war die Herausgabe von UBS-Kundendaten nicht legal.

GPK-Bericht liefert Steilpass

Sollte die Staatsanwaltschaft ein Verfahren einleiten, könnte den am Deal beteiligten Personen, wie etwa UBS-Chefjurist Markus Diethelm oder den Finma-Verantwortlichen, eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren drohen, wie die «Handelszeitung» weiter berichtet. Ex-Präsident Peter Kurer und Ex-Chef Marcel Rohner sollen im Zusammenhang mit dem Finma-Entscheid auf eigenes Ersuchen in den Ausstand getreten sein.

Laut Bernhard Schmid, Partner bei Kuoni Rechtsanwälte und Ex-Top-Jurist bei der UBS, ist es nicht nachvollziehbar, warum die Staatsanwaltschaft den Entscheid des Bundesgerichts abwartet. Der Bericht der parlamentarischen Geschäftsprüfungskommission (GPK) zur UBS-Affäre liefere der Staatsanwaltschaft einen Steilpass, die Vorgänge rund um die Übergabe der Kundendaten zu untersuchen.

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