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Das Ende der Glamour-Verhandlungen

Ab 1. Januar ist der Zürcher Friedensrichter Hansruedi Lienhard nicht mehr zuständig für Rechtsstreitigkeiten mit der Wirtschaftsprominenz. Grund dafür ist die neue eidgenössische Zivilprozessordnung.

UBS-Chef Oswald Grübel und Swatch-CEO Nick Hayek sind die letzten öffentlich bekannten Wirtschaftskapitäne, die einen Marschbefehl von ihm erhielten: von Friedensrichter Hansruedi Lienhard, Sühnebeamter für die Kreise 1 und 2 der Stadt Zürich. Auch Banker Thomas Matter oder die ehemalige Anwaltskanzlei von Ex-UBS-Präsident Peter Kurer erhielten schon Vorladungen vom Friedensrichter. Solche Aufgebote zu Sühnverhandlungen per Gerichtsurkunde an die Wirtschaftsprominenz sind bald passé.

Mit der neuen eidgenössischen Zivilprozessordnung (ZPO), die am 1. Januar in Kraft tritt, fällt das bisher vorgeschriebene Sühnverfahren für Streitigkeiten, die in die Zuständigkeit des Zürcher Handelsgerichts fallen, weg. Dieses ist zuständig, wenn mindestens eine der Prozessparteien im Handelsregister eingetragen ist, sich der Rechtsstreit um eine Geschäftstätigkeit dreht und derStreitwert bei über 30 000 Franken liegt. Künftig gehen solche Fälle nicht mehr über den Tisch des Friedensrichters, sondern landen direkt beim Handelsgericht. Dort sieht man der Änderung gelassen entgegen: «Der Wegfall der Sühnverhandlung wird kaum Auswirkungen auf unsere Geschäftslast haben», schätzt Gerichtspräsident Thomas Seeger.

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