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Bund hält Aufschläge beim Strom für zu hoch

In den letzten Wochen haben die Schweizer Elektrizitätswerke Preiserhöhungen von bis zu 25 Prozent bekannt gegeben. Der Bund will diese jetzt überprüfen und allenfalls reduzieren.

Der Präsident der Kommission, Carlo Schmid, bezeichnete die Aufschläge im angekündigten Mass von bis einem Fünftel am Montag in einem Bericht vom DRS 4 News als nicht unproblematisch. Zwar seien punktuelle, teilweise Preiserhöhungen mit dem neuen Regime nicht ausgeschlossen worden. Tarifaufschläge in dem nun vorgelegten Masse seien zweifellos nicht vorausgesehen worden.

Er persönlich habe nicht in diesem Ausmass mit Aufschlägen gerechnet, sagte alt-Ständerat Schmid (CVP/AI). Die rechtliche Beurteilung dieser Aufschläge sei nun Sache der Kommission, welche nicht nur auf einzelne Eingaben Betroffener warten müsse, sondern auch von Amtes wegen einschreiten könne. «Das wird sie tun», erklärte er.

Über hundert Reklamationen

Die Kommission werde nun unter Anwendung des Stromversorgungsgesetzes und der -verordnung die Tarife beurteilen. Seien sie rechtsbeständig, würden sie auf der angekündigten Höhe bleiben, wenn nicht, werde die Kommission die Tarife reduzieren.

Laut Schmid sind bei der ElCom mehr als hundert Reklamationen und Eingaben eingegangen. Diese wurden im Verlaufe der nächsten Wochen behandelt, danach würden Entscheide gefällt. Die höchsten bisher beanstandeten Preiserhöhungen würden bis zu einem Viertel betragen.

Schlechte Erfahrungen anderer Länder

Erfahrungen aus anderen Ländern hätten gezeigt, dass die Strommarktliberalisierung teilweise nicht zu Preissenkungen führe. Er habe bereits früher gesagt, dass die Kommission einen Mittelweg zwischen einem liberalisierten Preisschock und dem Umstand, dass die Gesellschaften ausreichend Geld aus dem Markt erhalten müssten, um Investitionen tätigen zu können, finden müsse. Liberalisierung bedeute teilweise eben auch Gewinnmaximierung und nicht Preissenkungen. Um den Kleinkunden zu schützen, sei deshalb auch ein Referendum nach fünf Jahren eingebaut worden.

AP/cpm

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