Blancpain gewinnt vor Gericht gegen Plagiat

Reapain aus China ahmt die Marke des Schweizer Uhrenherstellers nach, urteilt das Bundesverwaltungsgericht.

Ein Uhrmacher von Blancpain stellt einen Zeitmesser ein, der den gregorianischen mit dem traditionellen chinesischen Kalender verbindet. Foto: Gaëtan Bally (Keystone)

Ein Uhrmacher von Blancpain stellt einen Zeitmesser ein, der den gregorianischen mit dem traditionellen chinesischen Kalender verbindet. Foto: Gaëtan Bally (Keystone)

Jon Mettler@jonmettler

Wer das Warenzeichen der traditionsreichen Luxusuhrenmarke Blancpain mit dem Logo der neuen chinesischen Marke Reapain vergleicht, wird eine verblüffende Ähnlichkeit feststellen: Nicht nur verwendet Reapain dieselbe Endung «Pain» wie die ältere Marke, sondern auch ein gleichartiges Schriftbild.

Das wollte die Swatch-Tochter Blancpain nicht auf sich sitzen lassen: Die Anwälte Blancpains wehrten sich gegen das aus ihrer Sicht plumpe Plagiat beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum: Reapain sollte nicht in der Schweiz als Marke registriert werden.

Die Logos von Reapain und Blancpain. Foto: PD

Dann kam eine faustdicke Überaschung: Denn die Bundesanstalt wies die Beschwerde des Uhrenherstellers aus dem waadtländisches Le Brassus ab. In der Begründung heisst es, Blancpain habe es unterlassen, die behauptete Bekanntheit mit Nachweisen glaubhaft zu machen. Es sei deshalb von einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft auszugehen. Zudem wiesen beide Logos trotz Ähnlichkeiten deutliche Unterschiede auf, womit eine Verwechslungsgefahr ausgeschlossen werden könne.

Die Marke ist ihrem Vorbild zu ähnlich

Dagegen erhob die Luxusuhrenmarke Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Die Richter in St. Gallen kassierten den Entscheid des Instituts, wie einem aktuell veröffentlichten Urteil zu entnehmen ist. Die Bundesanstalt wurde angewiesen, die Marke Reapain im Markenregister zu löschen.

In der Urteilsbegründung heisst es: Reapain übernehme von der Marke Blancpain «nicht nur den Zeichenbestandteil ‹Pain›, sondern auch deren ungewöhnliches Schriftbild mit Serifenschrift, Kapitälchen sowie grösser geschriebenen Anfangs- und Endbuchstaben».

Dadurch erwecke sie bei «den angesprochenen Adressaten den Eindruck, die mit den streitgegenständlichen Marken versehenen Waren stammten von derselben Fabrikantin, die mit ähnlichen Zeichen versehene Waren in unterschiedlichen Märkten positioniert».

Spuren führen nach China

Reapain ist hierzulande von einem chinesischen Staatsbürger eingetragen worden. Als Adresse hat er eine Anschrift in Maoming hinterlegt, einer Stadt in der Provinz Guangdong im Süden der Volksrepublik China. Bislang sind im Internet auf den einschlägigen Verkaufskanälen keine Uhren der Marke erhältlich.

Einzig auf Onlineplattformen für Schwarmfinanzierung finden sich Projekte aus Asien, die Kapital für die Herstellung von Reapain-Fliegeruhren suchen. Fotos von Prototypen zeigen ein Markenlogo auf dem Gehäuse, das dem umstrittenen Schriftzug sehr ähnlich sieht.

Blancpain wurde im Jahr 1735 gegründet und gehört seit 1992 zum weltgrössten Uhrenkonzern Swatch Group mit Sitz in Biel. Die Manufaktur stellt nur etwa 30’000 bis 40’000 Uhren pro Jahr her. Branchenkenner schätzen den jährlichen Umsatz auf rund 370 Millionen Franken. Im Handel sind die Luxusuhren ab 7500 Franken erhältlich.

Die Rechtsabteilung der Swatch Group legt sich nicht nur mit kleinen Fischen an, sondern auch mit renommierten Unternehmen.

Markenchef ist Marc Hayek, Sohn von Swatch-Group-Präsidentin Nayla Hayek und Neffe von Konzernchef Nick Hayek.

Die Uhrengruppe mit weiteren Tochterfirmen wie Swatch, Omega, Tissot und Longines ist dafür bekannt, ihre Rechte auf Marken und Slogans vehement zu verteidigen. Ihre Rechtsabteilung legt sich dabei nicht nur mit kleinen Fischen an, sondern auch mit renommierten Unternehmen.

Swatch legt sich mit Apple an

Im vergangenen April zum Beispiel hatte das Bundesverwaltungsgericht die Marke Swatch in einem Rechtsstreit mit dem US-Technologiekonzern Apple den Rücken gestärkt. Konkret ging es um den Slogan «Tick different» (etwa: «Ticke anders»), den Swatch als Marke schützen wollte.

Das sah Apple jedoch als Angriff auf die Werbekampagne «Think different» («Denke das andere»), die der US-Konzern lanciert hatte und setzte sich dagegen zur Wehr. Die Richter in St. Gallen erklärten, der Werbespruch von Apple sei in der Schweiz nicht ausreichend bekannt, um einen Widerruf des kalifornischen Konzerns zuzulassen.

Im aktuellen Fall um Reapain ist das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts endgültig. Der chinesische Markeninhaber kann nicht mehr ans Bundesgericht in Lausanne gelangen, weil es sich um einen Rekurs gegen einen Entscheid des Instituts für Geistiges Eigentum handelt.

Das Urteil ist hier einsehbar.

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