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Spanien will kommendes Jahr 3,8 Prozent weniger ausgeben Nach Abgeordnetenhaus muss noch der Senat zustimmen

Madrid Spanien will im kommenden Jahr 3,8 Prozent weniger ausgegeben als 2010.

Das Abgeordnetenhaus in Madrid gab am Dienstagabend grünes Licht für die Begrenzung des Haushalts 2012. Damit will die Regierung von Ministerpräsident José Luiz Rodriguez Zapatero ihre Sparpolitik zur Reduzierung des Haushaltsdefizits weiter vorantreiben. Die regierenden Sozialisten stimmten mit 170 Stimmen für das Vorhaben, die Opposition mit 145 Stimmen dagegen. Zudem gab es 18 Enthaltungen. Nun muss der Senat noch zustimmen. Der Haushalt darf nach der verabschiedeten Begrenzung im kommenden Jahr die Grenze von 117'353 Milliarden Euro nicht übersteigen. Wirtschaftsministerin Elena Salgado schloss nicht aus, dass letztlich sogar mehr als 3,8 Prozent eingespart werden könnten. Analysten gehen allerdings davon aus, dass die 17 weitgehend autonomen spanischen Regionen ihre Ausgaben nicht wie die Zentralregierung senken könnten. Im ersten Quartal 2011 konnte nur die Hälfte der Regionen ein den Vorgaben entsprechendes Defizit vorweisen.

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