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Schweiz strebt umfassendes Freihandelsabkommen mit China an Bundesrat verabschiedet Verhandlungsmandat

Die Schweiz und China wollen Anfang 2011 Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen aufnehmen.

Der Bundesrat, der am Freitag des Verhandlungsmandat verabschiedet hat, strebt einen möglichst umfassenden Vertrag mit der Volksrepublik an. Das Freihandelsabkommen soll der Schweizer Wirtschaft auf verschiedenen Gebieten einen diskriminierungsfreien Marktzugang in China sichern, etwa beim Warenverkehr und den Dienstleistungen. Im Zentrum soll überdies der Schutz des geistigen Eigentums stehen. Mit dem Abkommen soll die Rechtssicherheit gestärkt werden. Insgesamt soll das angestrebte Abkommen die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und China verbessern und zu einer nachhaltigen Entwicklung beitragen. Das Verhandlungsmandat wurde unter Vorbehalt der Konsultation der zuständigen Parlamentskommissionen und der Konferenz der Kantonsregierungen beschlossen. Bundespräsidentin Doris Leuthard und Chinas Präsident Hu Jintao hatten Mitte August in Peking die baldige Aufnahme von Verhandlungen in Aussicht gestellt und ein entsprechendes Memorandum unterschrieben. Zuvor war eine Machbarkeitsstudie für ein Abkommen ausgearbeitet worden. China ist seit 2002 der wichtigste Handelspartner der Schweiz in Asien. Die bilateralen Handelsbeziehungen entwickeln sich sehr dynamisch. Schon heute ist China weltweit drittwichtigster Zulieferer der Schweiz und der viertwichtigste Absatzmarkt für Schweizer Exporte, nach der EU, den USA und Japan.

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