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Schuldenkrise Kontroverse Debatte über Banklizenz für Euro-Rettungsfonds

Helsinki Die Frage, ob der Euro-Rettungsfonds ESM mit einer Banklizenz ausgestattet werden soll, spaltet die Europäische Union.

Italiens Ministerpräsident Mario Monti zeigte sich am Mittwoch überzeugt davon, dass der Fonds eine Lizenz erhalten wird. «Ich denke, dass dies helfen und zu gegebener Zeit kommen wird», sagte Monti in Helsinki, wo er sich zunächst mit EU- Währungskommissar Olli Rehn traf. Monti geht damit auf Konfrontationskurs zur deutschen Regierung, die ihre Opposition zu dieser Idee erneut bekräftigte. Wirtschaftsminister Philipp Rösler sagte am Mittwoch in Berlin, die Bundesregierung sei sich darüber einig, «dass (...) eine Banklizenz für den ESM nicht unser Weg sein kann». «Wir wollen nicht den Weg in eine Inflationsunion, sondern wir haben den Weg beschrieben in eine Stabilitätsunion», erklärte er.

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