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Reformbarometer zeigt für Schweiz durchzogene Bilanz

Die Schweiz belegt beim von Wirtschaftsverbänden jährlich erstellten «D A CH-Reformbarometer» den Spitzenplatz vor Österreich und Deutschland.

Trotzdem fällt die Reformbilanz der Schweiz nur durchzogen aus, wie Avenir Suisse am Freitag mitteilte. Das «Reformbarometer» wird von Avenir Suisse, dem Institut der Deutschen Wirtschaft und der Wirtschaftskammer Österreich seit 2002 jährlich erstellt. Bewertet wird dabei die Reformpolitik der drei Länder in den Bereichen Arbeitsmarktpolitik, Sozialpolitik sowie Steuer- und Finanzpolitik. Im September 2011 wies der Gesamtindex für die Schweiz einen Stand von 115,1 Punkten auf. Österreich lag bei 113,0 Punkten, und Deutschland bei 109,0 Punkten. Bei der Arbeitsmarktpolitik gab es in der Schweiz weder Fort- noch Rückschritte. Dies sei jedoch nicht allzu beunruhigend, da sich der schweizerische Arbeitsmarkt seit je durch eine hohe Flexibilität auszeichne. Der Teilindikator Sozialpolitik erholte sich zwar dank vielversprechender Ansätze zur Sanierung der Invalidenversicherung von 96,6 Punkten im Vorjahr auf 99,1 Punkte. Trotzdem werde die Sozialpolitik zusehends zum reformpolitischen Sorgenkind, heisst es in der Mitteilung. Enttäuschend sei die Bilanz bei der Steuer- und Finanzpolitik. Dieser Teilindikator verschlechterte sich erstmals seit dem Start des «Reformbarometers» um 0,7 Punkte von 133,6 Punkten auf 132,9 Punkte. Negativ zu Buche schlugen laut Avenir Suisse fragwürdige Massnahmen gegen die Auswirkung der Frankenstärke, Inkonsequenzen bei der Umsetzung des Konsolidierungsprogramms sowie das Scheitern des Einheitssteuersatzes bei der Mehrwertsteuer. Diese Rückschläge seien nur teilweise durch Verbesserungen bei der Finanzmarktregulierung und der Verrechnungssteuer kompensiert worden.

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