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Portugal lehnt Finanzhilfen ab - Schäuble zufrieden mit Gipfel

Brüssel Das hoch verschuldete Portugal will nicht unter den Euro-Rettungsschirm.

«Wir wollen weiter an die Märkte gehen, um das Geld zu leihen, das wir zur Finanzierung unseres Haushalt brauchen», sagte Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos am Montag in Brüssel. Er äusserte sich zu Beginn der Beratungen mit seinen Amtskollegen der Euro-Zone. Unter anderem wollten die Finanzminister der 17 Euro- Staaten über den aktuellen und künftigen Rettungsschirm beraten. Bei den Gesprächen zum künftigen permanenten Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) sollten die übrigen zehn EU- Finanzminister dazu stossen. Neues Sparprogramm Portugal hatte pünktlich zum Euro-Sondergipfel am letzten Freitag ein neues Sparprogramm vorlegt, das von der EU-Kommission und der Europäischer Zentralbank (EZB) begrüsst wurde. Das ärmste Land Westeuropas muss hohe Risikoaufschläge für seine langfristigen Staatsanleihen zahlen. Seit längerem gibt es Druck auf die Regierung von Premier José Socrates, unter den europäischen Rettungsschirm für Krisenstaaten zu schlüpfen. In Brüssel gibt es Sorgen, dass die Schuldenkrise sonst auch Spanien ernsthaft in Bedrängnis bringen könnte. Beim Sondergipfel zum Euro hatten die 17 Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone festgelegt, dass der zur Zeit geltende Rettungsschirm (EFSF) auf ein Volumen von effektiv 440 Milliarden Euro aufgestockt werden soll. Bisher konnte die Summe von 440 Milliarden Euro wegen Sicherheitsgarantien nicht ausgeschöpft werden. Effektiv gezogen werden könnten 250 Milliarden Euro. Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble zeigte sich am Montag zufrieden mit den Resultaten des Gipfels. «Wir sind weiter gekommen als die Allermeisten von uns erwartet hätten.» Es bleibe zwar noch viel zu tun, doch befinde man sich ingesamt auf gutem Weg. Beim regulären EU-Gipfel Ende März sollen die Staats- und Regierungschefs das gesamte Paket für eine Stabilisierung des Euro verabschieden.

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