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Mehrere Spitzentreffen vor dem nächsten EU-Gipfel zur Schuldenkrise

Berlin/Rom/Madrid Der EU-Gipfel von Mitte Oktober wirft bereits seine Schatten voraus.

Am Dienstag sind in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel und der ständige EU- Ratspräsident Herman Van Rompuy zusammengekommen. Auch andere Staats- und Regierungschefs beraten sich bilateral. Gemeinsam ist allen das Thema: Die Schuldenkrise steht im Zentrum der Diskussionen. So wollten sich Merkel und Van Rompuy über die Lage in den kriselnden Euro-Ländern unterhalten, aber auch über die Weiterentwicklung der Währungsunion. Die deutsche Regierung beurteilt die Pläne der EU-Kommission für eine umfassende Bankenaufsicht durch die Europäische Zentralbank (EZB) zurückhaltend. Auch plädiert Berlin dafür, dass die EZB nicht - wie von der EU-Kommission angedacht - sämtliche Geldinstitute beaufsichtigen sollte. Es solle zwischen kleineren und «systemrelevanten» Grossbanken unterschieden werden. Van Rompuy bereitet die Gipfeltreffen der EU-Staats- und - Regierungschefs vor und leitet diese. Vor dem Kurzbesuch in Berlin hatte sich der Belgier bereits mit anderen Regierungschefs abgestimmt. Weitere Treffen anstehend Diese Woche sind zudem Treffen Van Rompuys mit Frankreichs Staatspräsident François Hollande in Paris sowie mit dem griechischen Regierungschef Antonis Samaras geplant. Merkel wiederum kommt am Donnerstag mit dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy in Madrid zusammen. Die Ansichten der beiden gehen weit auseinander. So schlägt Rajoy in Interviews gerade einen Zeitplan für die Einführung von Euro- Bonds vor und sondiert, ob sein Land nicht auch weitere Finanzhilfen ohne Konditionen erhalten könnte. Dagegen pocht Merkel auf die Einhaltung der getroffenen Vereinbarungen. Diese knüpfen die Finanzhilfen immer an Reformauflagen. Rajoy kann auf Schützenhilfe seines italienischen Kollegen Mario Monti und des französischen Präsidenten François Hollande zählen. Zudem hofft er darauf, dass der EZB-Rat am Donnerstag den Ankauf von Staatsanleihen angeschlagener Euro-Staaten auch ohne Auflagen beschliessen wird. «Das wird sicher nicht passieren», heisst es in Berlin. Aber Druck ist da, weil etliche Euro-Staaten die hohen Kosten für Risikoaufschläge auf ihre Staatsanleihen fürchten und umgehen wollen. Solidarität gegen Solidität So prallen auch im dritten Jahr der Krise weiterhin die beiden Grundkonzepte für die Krisenbewältigung aufeinander: «Solidarität» und «Solidität». Die einen wollen über Spreads auf Staatsanleihen und Finanzhilfen reden, die anderen über Lohnstückkosten und Wettbewerbsfähigkeit. Notiz an die Redaktion: Folgt Zusammenfassung inklusive Treffen Monti-Hollande bis 18.00 Uhr

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