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Konjunkturflaute stoppt Schuldenabbau bei Arbeitslosenversicherung

Der konjunkturbedingte Anstieg der Arbeitslosigkeit hat auch für die Arbeitslosenversicherung (ALV) Folgen.

Der Abbau der Schulden dürfte im nächsten Jahr zu einem Ende kommen. Im laufenden Jahr wird die Arbeitslosenquote einen Schnitt von 3,1 Prozent erreichen, wie Serge Gaillard, Leiter der Direktion Arbeit beim SECO, gegenüber der Nachrichtenagentur sda sagte. Damit könne die ALV die angehäuften Schulden von 6,6 auf 5,2 Milliarden Fr. reduzieren. 2010 hatte sie noch ein Defizit von 1,7 Milliarden ausgewiesen. Für das kommende Jahr kann aber nicht mit einem weiteren Schuldenabbau gerechnet werden. Die Arbeitslosigkeit wird gemäss SECO im Jahresdurchschnitt eine Quote von 3,4 Prozent erreichen. Das reicht gemäss Gaillard gerade noch für eine rote Null. Entscheidend für die langfristigen finanziellen Aussichten der ALV seien zwei Faktoren, sagte Gaillard. Einerseits die Entwicklung des Frankenkurses, andererseits die wirtschaftliche Situation in der EU. Damit die ALV aus den roten Zahlen komme, müsste die europäische Wirtschaft über mehrere Jahre ein robustes Wachstum aufweisen. Im Rahmen der Massnahmen gegen die Frankenstärke hatte das Parlament im September beschlossen, zusätzliche 500 Millionen Fr. in die ALV einzuschiessen. Damit soll auch eine mögliche weitere Anhebung der Lohnabzüge für die ALV verhindert werden. Diese waren durch die vom Volk im September 2010 angenommene Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes bereits von 2,0 auf 2,2 Prozent erhöht worden.

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