«Super Mario» klempnert weiter

«Super Mario» wird der Präsident der Europäischen Zentralbank in Finanzkreisen auch genannt. Den Übernamen erhielt er im Sommer 2012. Damals überzeugte Mario Draghi die Märkte mit einer Aussage, dass die Eurozone nicht auseinanderbrechen werde und die EZB falls nötig bereit wäre, unlimitiert Staatsanleihen aufzukaufen – falls die betreffenden Länder sich der gefürchteten Troika unterstellen würden.

Der Trick funktionierte. Die Panik an den Märkten ebbte ab, Anleger kauften wieder Staatsanleihen, die EZB musste nicht einschreiten. Ohne Gesetzesänderungen und ohne einen einzigen Euro auszugeben, beseitigte Mario Draghi damit einen gewichtigen Mangel des Eurosystems: Die Tatsache, dass die Währungsunion zwar eine gemeinsame Geldpolitik betreibt, aber ihre Zentralbank formell kein «Lender of Last Resort» sein darf, der im Notfall Staatsanleihen kauft.

Zwei Grundprobleme in der Währungsunion

Das Fehlen eines letztinstanzlichen Kreditgebers ist jedoch nur ein Problem der Eurozone. Das andere ist, dass sie keinen letztinstanzlichen Käufer hat, keinen «Buyer of Last Resort». Gewöhnlich übernimmt der Staat in wirtschaftlichen Krisenzeiten diese Rolle: Mit fiskalpolitischen Mitteln – also mit Steuersenkungen und erhöhten Staatsausgaben – sorgt er dafür, dass die Nachfrage nicht zusammenbricht, wenn die wirtschaftliche Unsicherheit bei Konsumenten und Firmen zu gross geworden ist.

Genau dies ist in Europa derzeit der Fall, wie Draghi an der heutigen Pressekonferenz selbst betont hat. Die Banken im Euroraum wären zwar wieder zu höheren Ausleihungen bereit – doch es fehlen die Firmen, die solche Kredite nachfragen würden. Dies, weil die Konsumenten sich ihrerseits nicht trauen, Geld für produzierte Waren und Dienstleistungen auszugeben. Die europäischen Staaten geben derweil nur halbherzig Gegensteuer. Die Eurozone als Ganzes lässt nur ein Budgetdefizit von drei Prozent zu – weniger, als in der aktuellen, realwirtschaftlichen Misere nötig wäre.

Dem «Super Mario», der an der Geldpolitik schraubt, fehlt gewissermassen der «Luigi» als finanzpolitischer Gegenpart. Er würde für die richtige Einstellung der Steuer- und Ausgabenpolitik sorgen. Momentan hat es Draghi mit einem unkoordinierten Haufen von 17 Finanzministern zu tun, die nur durch den – zuweilen kontraproduktiven – Stabilitätspakt verbunden sind. Diese Inkongruenz ist der eigentliche Grund, warum die Wirtschaft in der Eurozone vom Rest der Welt nach und nach abgehängt wird. Und nicht (beziehungsweise: bei weitem nicht nur) das langsame Reformtempo in Ländern wie Frankreich und Italien.

Viele neue Werkzeuge

So bleibt Mario Draghi vorerst auf sich alleine gestellt. Bereits im Juni hat der EZB-Präsident die Leitzinsen gesenkt und Negativzinsen für Banken eingeführt. Gleichzeitig wurde ein Instrument mit dem Namen TLTRO und ein Kaufprogramm für sogenannte ABS-Papiere verkündet. Was sich hinter diesen Abkürzungen genau verbirgt, ist eigentlich sekundär (eine kurze Erklärung für Interessierte findet sich hier). Ankurbeln lässt sich die Wirtschaft mit diesen Werkzeugen, die Draghi in seiner geldpolitischen Toolbox verbleiben, ohnehin nur marginal.

Der EZB-Präsident klempnert weiter. Nach einer vielbeachteten Ansprache in Jackson Hole vor zwei Wochen hat Draghi heute nachgelegt und überraschend eine weitere Zinssenkung vorgenommen. Auch der Fahrplan für die ABS-Käufe wurde konkretisiert. Der Haupteffekt dieser Massnahmen besteht darin, auf den Finanzmärkten eine Erwartungshaltung zu schüren und den Euro zu schwächen. Dieser ist heute erstmals seit über einem Jahr wieder unter 1.30 Dollar gefallen – was sicher etwas helfen wird, aber auf die Dauer nicht genügt. «Super Mario» alleine kann es für Europa nicht richten.