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Schäuble beordert Pleitebank wegen Bilanz-Desaster zu sich

Die deutsche Schuldenlast ist um 55,5 Milliarden Euro geringer als gedacht. Grund ist ein grober Rechnungsfehler der Bank Hypo Real Estate (HRE). Nun hat Wolfgang Schäuble Vertreter der Bank zu sich bestellt.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Manager der verstaatlichten Immobilienbank Hypo Real Estate (HRE) wegen dem milliardenschwerem Bilanz-Desaster in sein Ministerium einbestellt. Dies berichtet der «Spiegel» am Sonntag.

Für diese Woche sei ein Vorstand der HRE zum Rapport einbestellt, kommende Woche soll ein Vorstand der FMS Wertmanagement, der Bad Bank des Instituts, erscheinen. Schäuble wolle von beiden wissen, wie es zu den Bilanzfehlern kommen konnte, berichtet das Magazin.

Aufklärung der Panne

Gestern wurde bekannt, dass die deutschen Staatsschulden nach der Korrektur eines beispiellosen Rechenfehlers bei der Abwicklung der Pleitebank Hypo Real Estate (HRE) um 55,5 Milliarden Euro geringer ausfallen als bisher gedacht. Das Bundesfinanzministerium räumte ein, dass die FMS Wertmanagement, die «Bad Bank» der HRE, bereits vor mehreren Wochen einen Buchungsfehler eingeräumt habe. Die SPD forderte von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gestern eine schnelle Aufklärung der Panne.

Das Ministerium liess offen, wie es zu der riesigen Fehlbuchung kommen konnte. Die genauen Hintergründe und Einzelheiten müssten sorgfältig untersucht und bewertet werden. Die Banker hatten ihre Angaben schon vor mehreren Wochen stillschweigend korrigiert, erst durch einen Bericht des Onlineportals stern.de gelangte die Panne nun an die Öffentlichkeit.

Selbst bei der Aufklärung musste sich das Finanzministerium korrigieren. Am Freitagabend teilte eine Sprecher mit, dass sich die Fehlbuchung tatsächlich auf die Summe von 55,5 Milliarden Euro belaufe. Zuvor hatte er mitgeteilte, es handele sich nur um halb so viel Geld. Durch die Korrektur sinkt der offizielle Schuldenstand der Bundesrepublik Deutschland um knapp drei Prozentpunkte auf 81,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Oppermann kritisiert Finanzministerium

Die Opposition warf der Regierung einen unverantwortlichen Umgang mit den Staatsfinanzen vor. «Das ist kein Betrag, den die schwäbische Hausfrau in einer Keksdose versteckt und vergisst», sagte der Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann. Der unbefangene Beobachter gewinne den Eindruck, dass das Finanzministerium angesichts immer neuer Rettungspläne völlig die Übersicht verloren habe. «Das neue Motto der Bundesregierung ist: Milliarden sind nicht mehr so wichtig. Wir rechnen in Billionen.»

Hintergrund der milliardenschweren Buchungen ist die Abwicklung der HRE, die auf dem Gipfel der Finanzkrise 2008 vom bundeseigenen Bankenrettungsfonds SoFFin gerettet wurde. Die eigentlich insolvente, aber systemrelevante Pfandbriefbank wurde mit milliardenschweren Bürgschaften und Finanzspritzen vor dem Zusammenbruch bewahrt und als erstes Institut in der Bundesrepublik verstaatlicht.

Danach wurde die Bank aufgespalten: Die milliardenschweren Risiken in Form fauler Kredite sind nun Teil einer sogenannten «Bad Bank» namens FMS Wertmanagement, wo sie in den kommenden Jahren abgewickelt werden. Der gesunde Teil der Bank führt einen Teil des früheren Geschäfts unter dem neuen Namen Deutsche Pfandbriefbank weiter.

dapd/wid

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