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Im besten Fall noch ein Jahr bis zum Abschluss der Doha-Runde Einigung könnte im Dezember am WTO-Gipfel in Genf besiegelt werden Von Blaise Lempen, SDA Hintergrund

Der Countdown zum Abschluss der Doha-Runde hat begonnen.

Nach zehn Jahren zähen Verhandelns soll die ewige Baustelle im globalen Freihandel 2011 zu einem Ende kommen. So sehen es zumindest der WTO-Generaldirektor Pascal Lamy und zahlreiche Regierungen. Zumindest wäre es möglich, dass die Freihandelsrunde im kommenden Dezember in Genf besiegelt wird. Dort findet nämlich zwischen dem 15. und 17. Dezember die nächste Konferenz der Minister der 153 Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) statt - exakt zehn Jahre nach Beginn der Runde in Katars Hauptstadt Doha. Beim Gipfel der G20-Staaten im November in Seoul bekräftigten die wichtigsten Staatsoberhäupter dieser Welt nochmals ihren Willen, die Runde abzuschliessen. Ein politisches Zeitfenster öffnet sich im nächsten Jahr - beispielsweise weil in grossen Ländern wie den USA oder Brasilien keine Wahlen anstehen. Unter dem Eindruck der Krise 80 Prozent der Arbeit sei getan, gibt WTO-Generaldirektor Lamy an. Das Feilschen um den Rest gestaltet sich dafür umso mühseliger, zumal das internationale Umfeld von den Krisenfolgen geprägt ist. Unter diesen Umständen verteidigen alle Staaten ihr Stück des Kuchens noch verbissener. Trotz aller Hürden glaubt Lamy nach wie vor, dass ein Abschluss möglich ist, wie er immer wieder sagt. Münden soll die Doha-Runde in einer Abschaffung der Zölle auf tausenden Produkten; zudem sollen die Staaten ihre Subventionen für die Landwirtschaft kürzen. In beiden Fällen zählt die Schweiz zu den Ländern mit den höchsten Ansätzen. Nach Schätzungen könnte der Abschluss der Doha-Runde für den Welthandel einen willkommenen Anstoss von hunderten Milliarden Dollar versetzen. Weichen im Frühjahr stellen Die Programm für den Abschluss ist aber gedrängt: Beim Landwirtschaftsdossier müssen die Verhandlungen laut dem neuseeländischen Arbeitsgruppenleiter David Walker Mitte Januar in die Schlussphase treten, damit rechtzeitig ein Entwurf vorliegt. Die Arbeitsgruppe, die sich unter der Leitung des Schweizer Botschafters Luzius Wasescha mit dem Marktzugang für Industriewaren befasst, nimmt ebenfalls im Januar ihre Verhandlungen wieder auf. Kürzlich sprach Wasescha von «Fortschritten». Zumindest zu einem Ideenaustausch wird es Ende Januar in Davos beim Weltwirtschaftsforum WEF kommen. Dort finden sich rund 20 Wirtschaftsminister ein - unter ihnen auch Bundesrat Johann Schneider-Ammann. Damit im Dezember ein fertiger Text vorliegt, müsste es ungefähr Ende Juli zu einem Konsens kommen. Kaum veränderte Positionen Seit 2008 sind die Verhandlungen indes blockiert. Sie liefen auf Grund nach einer unüberbrückbaren Differenz zwischen den USA und Indien. Dabei ging es um eine Schutzklausel, die bei einem zu starken Anstieg der landwirtschaftlichen Einfuhren zum Tragen gekommen wäre. Die Positionen haben sich seither kaum verändert. Die Entwicklungsländer widersetzen sich einer Öffnung ihrer Märkte für industrielle Produkte. Genau darauf bestehen aber die entwickelten Staaten, damit sie sich im Gegenzug zu Konzessionen bei der Landwirtschaft bereit erklären. Zudem verlangen vor allem die USA von Schwellenländern wie China, Indien und Brasilien, dass sie ihre Märkte öffnen, um die Weltwirtschaft stimulieren zu helfen. Die Entwicklungsländer fürchten bei einer Öffnung aber Folgen für ihren Industriesektor. Nebst dem Schutz der eigenen Industrie sorgen die Zölle zudem für Einnahmen für den Staat. Nebst dem möglichen Ende der Doha-Runde könnte die Ministerkonferenz vom Dezember in Genf auch den Rahmen für einen weiteren geschichtsträchtigen Moment bieten: der Beitritt Russlands zur WTO. Im Dezember einigten sich die EU und Moskau auf einen Beitritt, nachdem zuvor bereits die USA eine ähnliche Einigung mit den Russen getroffen hatte.

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