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Finnland verringert Defizit - EU beendet Verfahrensprozedere

Das Defizitverfahren der EU-Kommission gegen Finnland ist beendet worden.

Finnland arbeitete 2010 besser als erwartet und konnte sein Defizit unter 3,0 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) halten. Die Prognosen hatten Finnland ursprünglich ein Defizit von 4,1 Prozent für 2010 vorausgesagt. Nun zeigen die jüngsten Zahlen, dass es nur 2,5 Prozent des BIP betrug, wie es in einer Ratsmitteilung heisst. Wird die 3,0-Prozent-Grenze überschritten, ist unter dem Stabilitäts- und Wachstumspakt vorgesehen, dass die EU-Kommission ein Verfahren eröffnet. Das war auf Grund der Prognosen auch bei Finnland der Fall. Indem das Verfahren nun aber beendet wurde, gehört Finnland zu den wenigen EU-Ländern, die kein Defizitverfahren am Hals haben. Die weiteren Musterschüler sind Schweden, Estland und Luxemburg. Alle anderen 23 EU-Länder stecken in einem Verfahren. «Die Schuld der öffentlichen Hand befindet sich immer noch auf einem Besorgnis erregenden Niveau», hatte die EU-Kommission im Juni festgehalten.

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