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EU will Wettbewerb bei Abwicklung von Wertpapieren forcieren

Brüssel/London Die Europäische Union will den Wettbewerb bei der technischen Abwicklung von Aktien- und Anleiheverkäufen stärken.

Ein am Mittwoch vorgelegter EU- Gesetzentwurf sieht zudem eine genauere Überwachung der Abwicklung von Finanzmarkt-Geschäften sowie der Wertpapierverwahrung vor. Der für die Finanzmärkte zuständige EU-Kommissar Michel Barnier erklärte, das neue Gesetz werde den fragmentierten Sektor effizienter machen und für Investoren den grenzüberschreitenden Handel verbilligen. «Die Abwicklung ist ein entscheidender Prozess für die Finanzmärkte und die Finanzierung unserer Wirtschaft», erläuterte Barnier. Bei der Abwicklung wird die Eigentümerschaft eines Wertpapiers im Gegenzug für die Bezahlung auf den Käufer übertragen. In der EU gibt es hierzu 30 zentrale Stellen für die Wertpapierverwahrung. Viele Börsenbetreiber verdienen mit dem Geschäft gutes Geld - die Deutsche Börse etwa mit ihrer Tochter Clearstream. Der Gesetzentwurf sieht nun unter anderem vor, dass für dieses Geschäft autorisierte Häuser einen «EU-Pass» erhalten, mit dem sie in allen EU-Ländern operieren können. Zudem erlaubt er Banken und Brokern, eine Transaktion in jedem anderen EU-Land abzuwickeln. Eine Wertpapiersammelbank eines Drittstaates kann in der EU tätig werden, wenn sie von der europäischen Wertpapieraufsicht (ESMA) anerkannt ist. Damit dies geschieht, müssen diverse Kriterien erfüllt sein. Dazu gehört, dass in dem Drittstaat gleichwertige Regeln angewandt werden wie in der EU. Zudem muss der Drittstaat die rechtlichen und überwachenden EU-Rahmenbedingungen anerkennen.

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