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Der Preis für den Rohstoff Wasser sinkt

Schweizer Energieunternehmer verdienen weniger Geld mit Wasserkraft. Darum soll auch der Preis für den Rohstoff Wasser sinken.

Wasser ist für die Elektrizitätswerke der wichtigste einheimische Rohstoff, und wie jeder Rohstoff hat es seinen Preis. Die Kraftwerkbetreiber bezahlen diesen in Form von Wasserzinsen. Einige Kantone teilen diese Einnahmen mit den Gemeinden, im Kanton Bern fliesst das Geld vollständig in die Staatskasse.

In der Vergangenheit verdienten die Energieunternehmen mit der Wasserkraft viel Geld, und sie konnten die Wasserzinsen problemlos bezahlen. Heute sind die Strompreise in Europa so tief, dass die Kraftwerke kaum mehr rentieren. Wenn der Preis für den Strom fällt, ist es konsequent, wenn auch der Preis für den Rohstoff Wasser gesenkt wird. Der Kanton Bern ist der erste, der handelt und eine Gesetzesänderung vorschlägt. Der Regierungsrat ist allerdings nicht von sich aus aktiv geworden, vielmehr wurde er vom Grossen Rat mit einer Motion dazu gezwungen.

Beim ersten Punkt der Gesetzesrevision geht es nicht einmal um eine Senkung, sondern um den Verzicht auf eine Erhöhung: Es ist paradox, dass der Bund den Kantonen per Anfang 2015 höhere Wasserzinsen erlaubte, während in der Energiestrategie 2050 gleichzeitig Subventionen für die Wasserkraft beschlossen wurden. Der Kanton Bern will dies nun korrigieren.

Heikler sind die weiteren Vorschläge des Regierungsrats: die Senkung des Wasserzinses für neue grosse Wasserkraftwerke und für solche, die in wirtschaftliche Not geraten sind. Allerdings befindet sich der Kanton Bern in Zugzwang, weil die Bundesgelder nur fliessen, wenn auch die Kantone ihren Beitrag leisten.

Einmal mehr zeigt sich die Problematik von Subventionen: Weil der Strom aus Wind- und Solarkraftwerken in Europa stark gefördert wird, sind die Wasserkraftwerke in ihrer Existenz gefährdet. Deshalb sollen auch sie subventioniert werden. Dieses Weiterdrehen an der Subventionsspirale ist zu bedauern, aber es darf nicht sein, dass die saubere Schweizer Wasserkraft durch die europäische Energiepolitik kaputt gemacht wird.

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