Das Comeback der Europäer

Am Tag vor dem Auftritt von US-Präsident Donald Trump strotzten die Regierungschefs von Italien, Frankreich und Deutschland vor Selbstbewusstsein.

Emmanuel Macron und Angela Merkel machten am WEF klar, dass Frankreich und Deutschland die EU gemeinsam stärken wollen. Foto: Jason Alden (Getty Images, Bloomerg)

Emmanuel Macron und Angela Merkel machten am WEF klar, dass Frankreich und Deutschland die EU gemeinsam stärken wollen. Foto: Jason Alden (Getty Images, Bloomerg)

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Die Europäer sind zurück. Paolo Gentiloni machte den Anfang und gab den zuversichtlichen Ton vor. Jene, die im vergangenen Jahr auf den Untergang der EU gewettet hätten, sagte Italiens Regierungschef, hätten ihre Wette verloren. Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron doppelten nach mit einem kämpferischen Plädoyer für ein starkes Europa und für eine multilaterale Weltordnung.

Es war, als hätten sich die Europäer am Tag vor dem Auftritt von US-Präsident Donald Trump abgesprochen. Vor einem Jahr dominierte noch die Angst vor einer Machtübernahme der Populisten etwa in Frankreich oder den Niederlanden. Widerwillen und Unverständnis lähmten die Europäer wenige Tage nach Donald Trumps Amtsantritt. Gestern zeigten sich der Italiener, die Deutsche und der Franzose optimistisch wie schon lange nicht mehr. Und sie liessen es nicht fehlen an Spitzen gegen den Amerikaner und seine nationalistische Politik.

Warnung an Trump

Der viele Schnee in Davos lasse fast am Klimawandel zweifeln, meinte etwa Macron ironisch. Zum Glück habe das Weltwirtschaftsforum in diesem Jahr keinen Klimaleugner eingeladen. Auch der Italiener warnte an die Adresse von Donald Trump vor einer Politik der Abkürzungen und scheinbar einfachen Lösungen. Seit dem Fall des Römischen Reiches und dem Bau der Chinesischen Mauer sei bekannt, dass Abschotten nicht die Antwort sein könne, fügte Angela Merkel hinzu.

Zum neuen Selbstvertrauen trägt sicher bei, dass die Volkswirtschaften aller EU-Staaten wachsen wie schon sehr lange nicht mehr. Selbst der Italiener Gentiloni konnte positive Zahlen vorweisen. Er sprach aber auch davon, wie sein Land fast im Alleingang im Mittelmeer Menschenleben rettet und in Nordafrika für die Europäer die Kontrolle über die Migration zurückgewonnen hat. Vor Kraft strotzte aber insbesondere Emmanuel Macron, der die Reformen anpries, mit denen er zu Hause den Reformstau aufgelöst und Frankreich über Nacht wieder zu einem attraktiven Investitionsstandort gemacht hat.

Nicht, dass die Europäer plötzlich übermütig geworden wären. Im Gegenteil sprachen sie offen über nach wie vor bestehende Defizite, über die Gefahren für Europas liberale Demokratien. Wachstum werde immer ungerechter, vergrössere die Ungleichheit in den Gesellschaften, so etwa der übereinstimmende Tenor. Die Digitalisierung drohe den Graben noch zu vertiefen, den sozialen Zusammenhalt zu gefährden. Es gehe darum, auf die grossen Fragen der Zukunft Antworten zu finden. Der Streit etwa um die Kontrolle der Daten, des Rohstoffs der Zukunft, sei nicht entschieden.

Potenzial bei einheitlicher Aussenpolitik

Der Italiener, der Franzose und die Deutsche waren sich einig, dass nur mit einer stärkeren EU Europas Errungenschaften wie soziale Marktwirtschaft und Sozialstaat in der globalisierten Welt verteidigt werden können. Angela Merkel will nicht nur die Eurozone festigen und die Bankenunion ausbauen. Potenzial sieht die Bundeskanzlerin auch bei einer einheitlichen Aussenpolitik. Die Europäer hätten sich angesichts der Konflikte vor ihrer Haustür zu stark auf die USA verlassen, müssten ihr Schicksal mehr in die eigene Hand nehmen.

Noch viel weiter ging Emmanuel Macron, der Hand in Hand mit Angela Merkel Europa stärken will. Frankreich sei zurück im Kern der Europäischen Union. Ein Erfolg Frankreichs sei aber ohne einen Erfolg Europas nicht möglich. Der Franzose warb für ein Europa als Avantgarde im Bereich der Wissenschaft, der sozialen Errungenschaften, des nachhaltigen Wirtschaftens. Dieses Europa müsse gegenüber den USA oder China Verantwortung übernehmen.

Macron als Weltenretter

Ein stärkeres und souveränes Europa sei auch die Antwort auf die drohende Fragmentierung der Welt. Emmanuel Macron sprach von einem Weltvertrag, in dem sich nicht nur Staaten, sondern auch Unternehmen einbinden lassen müssten. Es brauche diesen Rahmen, um die Globalisierung fairer und nachhaltiger zu gestalten, sagte Mac­ron. Derzeit seien alle dabei, Trittbrettfahrer zu werden. Wenn es nicht gelinge, die Menschen vom Sinn der Globalisierung zu überzeugen, seien in fünf oder zehn Jahren die Nationalisten überall an der Macht.

Fast schien es, als wäre Europa für Macrons Ambitionen als Weltenretter zu klein.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 24.01.2018, 22:54 Uhr

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