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China unterliegt erneut im WTO-Disput um Rohstoffexporte

Genf Im Streit um Chinas Exportbeschränkungen bei begehrten Rohstoffen bleibt die Welthandelsorganisation (WTO) dabei, dass Pekings Vorgehen illegal sei.

Die Berufungsinstanz der WTO bestätigte am Montag im wesentlichen ein Urteil vom Juli 2011, gegen das China Beschwerde eingelegt hatte. Das Land müsse Exportzölle und -quoten für stark nachgefragte Rohstoffe wie Zink, Magnesium oder das Aluminium-Erz Bauxit «in Übereinstimmung bringen mit seinen WTO-pflichten», erklärte die Berufungsinstanz. Gegen die restriktive Exportpraxis der Chinesen bei insgesamt neun Rohstoffen hatte die EU zusammen mit den USA und Mexiko 2009 Klage eingereicht. China breche mit diesen Beschränkungen seine Vertragsverpflichtungen bei der WTO, entschied die Organisation dann überraschend deutlich im vergangenen Juli. Die sogenannten Seltenen Erden, die etwa für die Herstellung von Flachbildschirmen und Handys benötigt werden und sehr wertvoll sind, waren nicht Gegenstand der Entscheidung. Experten schlossen aber nicht aus, dass das Urteil dafür richtungsweisend sein könnte.

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