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Atempause für das Euroland - Fekter: «Europa stabilisiert»

Nikosia Zwei Meilensteine in der Schuldenkrise innerhalb einer Woche: Die EZB will notfalls unbegrenzt Anleihen kriselnder Länder kaufen.

Und der Rettungsschirm ESM kann an den Start gehen. Europa hat sich damit in der Schuldenkrise erstmals seit Monaten eine Atempause verschafft. Nach dem EZB-Beschluss zu möglichen neuen Anleihekäufen und dem deutschen «Ja» zum Rettungsschirm ESM sieht Österreichs Finanzministerin Maria Fekter das Euroland gerüstet. «Wir sind derzeit gut aufgestellt. Europa ist stabilisiert», sagte Fekter am Freitag in Nikosia bei Beratungen der europäischen Finanzminister. «Die institutionellen Entscheidungen über den ESM und über Anleihenkäufe unter Bedingungen der EZB haben doch eine signifikante Entspannung gebracht.» Wie Diplomaten berichteten, steht Spanien in Nikosia im Mittelpunkt langwieriger Gespräche der Euro-Minister. Schnelle Entscheidungen zu Krisenländern sind indes nicht zu erwarten. So liess der spanische Wirtschaftsminister Luis de Guindos die Antwort auf die Frage offen, ob sein Land einen Antrag auf stützende Anleihenkäufe stellen wird oder nicht. «Es ist viel wichtiger, die Sparziele zu erfüllen und Reformen in die Tat umzusetzen», sagte de Guindos. Spanien gilt in der Eurozone als ein Kandidat für Anleihenkäufe der Europäischen Zentralbank (EZB). Das südeuropäische Land kämpft seit Monaten gegen hohe Zinsen für seine Staatsanleihen. Der deutsche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble verteidigte die Zusage der EZB zu notfalls unbegrenzten Anleihekäufen. «Würde sie eine Summe nennen, wäre es eine Einladung an die Spekulanten, dagegen zu spekulieren», sagte Schäuble im Deutschlandfunk. «Ich habe Vertrauen in die EZB.» Die EZB hatte vor gut einer Woche den Weg für ein neues Anleihekaufprogramm freigemacht, wobei die Staaten Hilfen bei den Euro-Rettungsfonds beantragen müssen. Letzteres ist mit Auflagen verbunden. Der spanische Minister sagte, bei dem Treffen in Nikosia sollten die Bedingungen für Anleihenkäufe debattiert werden - aber nur in allgemeiner Form, und nicht auf sein Land zugeschnitten. Finanzminister: Spanien soll weitersparen Spanien bekam bereits im Juli von den Europartnern ein Bankenhilfsprogramm von bis zu 100 Milliarden Euro zugestanden. Die Ressortchefs erwarten von de Guindos Erklärungen, wie viel Geld nun tatsächlich für die maroden Geldhäuser gebraucht wird. Die Finanzminister der Euroländer verlangen von Madrid eine Fortsetzung des eingeschlagenen Reformkurses. «Spanien muss die Märkte überzeugen, dass es verpflichtet und entschlossen ist, die Reformen umzusetzen und die Sparpolitik fortzusetzen», sagte der niederländische Ressortchef Jan Kees de Jager und fügte hinzu: «Spanien ist auf dem richtigen Weg.» Auch Fekter deutete an, sie rechne nicht mit einem neuen Hilfsersuchen aus Madrid, fügte aber hinzu: «Wir wären gerüstet für alle möglichen Phänomene, die uns noch begegnen.» Zypern hat turnusmässig die EU-Ratspräsidentschaft inne. Die Rolle ist politisch delikat, denn die Mittelmeerinsel ist vor allem wegen angeschlagener Banken selbst Kandidat für ein internationales Hilfsprogramm von gut zehn Milliarden Euro. Die Finanzchefs aller 27 EU-Staaten werden am Samstag zum Abschluss des Treffens über die neue EU-Bankenaufsicht beraten.

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