Bieler Uhrenmarke darf ihre Flügel behalten

Das Luxuslabel Armani erleidet eine Schlappe vor Bundesgericht – die Uhrenmarke Glycine kann ihr neues Logo zum Ärger der Italiener weiterhin verwenden.

  • loading indicator
Adrian Hopf-Sulc@adrianhopf

Sehen sich die beiden Logos zum Verwechseln ähnlich? Der Mailänder Modekonzern Giorgio Armani meinte Ja: Das neue Logo der Bieler Uhrenmarke Glycine gleiche dem Armani-Logo mit einem stilisierten Raubvogel. Glycine meinte Nein: Das 2015 eingeführte Logo zeige nicht einen Vogel, sondern eine Krone mit Flügeln.

Bereits seit Jahrzehnten hatten die Bieler eine Krone als Markenzeichen auf ihren Zifferblättern verwendet. Als die Flügel hinzugefügt wurden, flatterte bei Glycine eine Klage von Armani ins Haus: Beim Handelsgericht des Kantons Bern wollten die Italiener das Glycine-Logo verbieten lassen.

Die bernischen Handelsrichter gaben dem Modekonzern im vergangenen November recht: «Die Ähnlichkeit zwischen der angepassten Flügelkrone und den Adlermarken der Klägerin hätte der Beklagten auffallen können und müssen», urteilten sie. Und sie wiesen Glycine an, das neue Logo nicht mehr zu verwenden – und verdonnerten die Bieler zu einer Schadenersatzzahlung. Wie hoch diese ausfallen sollte, war noch nicht beschlossen worden. Glycine und deren Mutterkonzern Invicta Watch Company of America mit Sitz im US-Bundesstaat Florida zogen das Urteil des Handelsgerichts umgehend ans Bundesgericht weiter (das Handelsgericht ist erste und zweite Instanz zugleich).

Berner Urteil wird zerzaust

Die Bundesrichter zerrissen das Berner Urteil nun in der Luft: Die Klage von Armani wurde vollständig abgewiesen. Der Konzern aus Mailand muss für die Gerichtskosten und für Aufwände der Gegenpartei aufkommen.

Die Lausanner Richter halten fest, «die Erwägungen der Vorinstanz zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr» hätten sich «als unzutreffend erwiesen». Das dreiköpfige Berner Gericht habe angenommen, dass der Raubvogel von Armani eine starke, bekannte Marke sei, auch wenn er ohne den Markennamen oder die Initialen GA zu sehen sei. Diese Annahme sei aber nicht belegt worden. Zudem, so das Bundesgericht, sei der Schluss falsch, dass eine bekannte Modemarke auf einer Uhr automatisch genauso bekannt sei.

Die Bundesrichter analysieren zudem die beiden Markenzeichen detailliert und stellen fest, es liege «keine rechtserhebliche Zeichenähnlichkeit» vor. Zudem sei davon auszugehen, «dass die bedeutende Mehrzahl aller Uhren nicht achtlos nachgefragt, sondern vor dem Kauf mit einer erheblichen Sorgfalt geprüft und auch anprobiert werden», so die Richter. Bei Uhren – selbst bei günstigen Modeuhren – würden die Käufer stark auf das Markenzeichen achten,was die Verwechslungsgefahr geringer mache.

Urteil 4A_651/2018

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt

Loading Form...