Nach den Bundesratswahlen war klar, dass es auf Jahre hinaus keinen zweiten CVP-Sitz mehr geben werde. Wie die «Tagesschau» vom Schweizer Fernsehen berichtet, machen sich nun verschiedene CVPler Gedanken über einen Zusammenschluss von BDP und CVP. Damit würden einerseits die Chancen auf eine Wiederwahl von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf erhöht, gleichzeitig käme die CVP zu einem zweiten Bundesratssitz.

CVP-Ständerat Bruno Frick (SZ) dachte laut über einen Schulterschluss mit der BDP nach. Eine Zusammenarbeit mit der BDP komme für ihn in Frage, sagte er. Der Berner Nationalrat Norbert Hochreutener kann sich sogar einen Zusammenschluss vorstellen. Die Positonen der Parteien lägen nicht weit auseinander.

CVP-Präsident Christophe Darbelley bestätigte gegenüber der «Tagesschau» Gespräche mit der BDP, inhaltlich gehe es dabei aber um die Zusammenarbeit und nicht den Zusammenschluss. BDP-Präsident Hans Grunder (BE) will hingegen nichts von einer Fusion wissen. Die BDP werde alleine in die eidgenössischen Wahlen steigen, sagte er. Entsprechende Gespräche hätten nicht stattgefunden.

SVP-Anspruch gerechtfertigt

BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf nahm zu dem Thema keine Stellung. In mehreren Zeitungsinterviews sagte sie, ihr Sitz wäre nicht sicherer geworden, wenn das Parlament am Mittwoch Rime gewählt und den SVP-Anspruch auf zwei Sitze erfüllt hätte. Die FDP würde in diesem Fall 2011 «ihren» Sitz ins Visier nehmen. Die Bundesversammlung entscheide, ob der Bundesrat allein unter «arithmetischen Konkordanzkriterien zusammengesetzt wird».

Der Anspruch der SVP auf zwei Sitze im Bundesrat sei nach den Wahlen 2007 gerechtfertigt, sagte Widmer-Schlumpf. «Und die SVP hatte zwei Sitze», konstatiert sie. «Dass die SVP mich und die ganze Bündner Kantonalsektion ausgeschlossen hat, ist nicht die Schuld des Parlaments. Das Parlament wählte zwei Vertreter der SVP.»

Zu Wechsel bereit

Ob ihre Partei, die BDP, mit ihren fünf Prozent Wähleranteil Anspruch auf einen Bundesratssitz hat, «kann und will ich nicht beurteilen». Das sei Sache des Parlaments. In der Bundesratskür nach den eidgenössischen Wahlen 2011 sei sie nicht mehr SVP-, sondern BDP- Vertreterin.

Zur am Montag anstehenden Verteilung der Departemente erklärte die Justizministerin, ihr gefalle ihr Departement, sie sei aber zu einem Wechsel bereit. Sie würde die Erfahrung für das freiwerdende Finanzdepartement mitbringen, erklärte Widmer-Schlumpf. Sie sei Stellvertreterin des Finanzministers und habe als Bündner Regierungsrätin die Finanzdirektion geleitet.

SDA/ske

Fehler gefunden?Jetzt melden.