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Landesverweis trotz FamilieWer die Schweiz verlassen muss

Eine Analyse von Urteilen zeigt: Die Berner Gerichte setzen die «Ausschaffungsinitiative» streng um. Drei Beispiele von Männern, die des Landes verwiesen werden.

Wer nach seinem Landesverweis nicht freiwillig geht, droht hier zu landen: Das Ausschaffungsgefängnis beim Flughafen Zürich-Kloten.
Wer nach seinem Landesverweis nicht freiwillig geht, droht hier zu landen: Das Ausschaffungsgefängnis beim Flughafen Zürich-Kloten.
Foto: Martin Ruetschi (Keystone)

Das Schweizer Strafgesetz ist für Ausländer seit Annahme der Ausschaffungsinitiative besonders streng: Wenn sie ein Verbrechen begehen, werden sie des Landes verwiesen.

Damit die Schweiz dabei keine Menschenrechte verletzt, wurde bei der Umsetzung der Initiative die sogenannte Härtefallklausel eingeführt. Wer jahrelang in der Schweiz lebt und hier eine Familie hat, wen also die Ausschaffung sehr hart treffen würde, der darf trotzdem bleiben. Diese Klausel wird von der SVP immer wieder kritisiert, die Richterinnen und Richter würden sie viel zu lasch anwenden, heisst es. Doch im Kanton Bern ist dies nicht der Fall. Eine Analyse der im letzten Jahr publizierten Urteile zeigt: Nur in 2 von knapp 20 Fällen haben die Oberrichterinnen und Oberrichter auf einen Landesverweis verzichtet.

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