Was ist eine Meinung?

Warum man die Demokratie niemals auf sicher hat.

Vergangenes Wochenende lernte ich in der Kölner U-Bahn einen Mann kennen. Schnell kam das Gespräch aufs Thema Politik, und mein Mitreisender outete sich als AfD-Wähler. Man sah ihm an, dass er sich überwinden musste: Während in der Schweiz der Rechtspopulismus seit mehreren Jahrzehnten Teil des politischen Alltags ist, ist in Deutschland ein Geständnis zu rechten Positionen immer noch ein Coming-out.

Aber wie man weiss, wirken Coming-outs enthemmend. Populistische Parteien bieten ihren Wählern einen permanenten Junggesellenabschied, bei dem immer verrücktere Meinungen diskutierbar werden. Fast ein wenig gehetzt erzählte mir der Mann, Mitglieder der Grünen und der Linken müssten an die Wand gestellt werden, denn mit ihnen «könne man nicht diskutieren». Ich erwähnte, dass meine Frau die Grünen wählen würde, ob sie demnach erschossen werden müsse? «Die Anwesenden meine ich nicht», sagte der Mann lächelnd. «Aber das ist ja sowieso nur meine Meinung. Und ­jeder darf seine Meinung äussern in einer Demokratie, nicht wahr?»

Was bringt Demokratie, wenn sie bloss noch ein Spektakel möglichst irrer Ansichten ist?

Nun ist die Demokratie bekanntlich die Regierungsform, in der tatsächlich jede Stimme gleich viel zählt. ­Jeder kann sagen, was er denkt, und was die Mehrheit denkt, wird in die Verfassung geschrieben. Die sympathische Logik dahinter ist die statistische Maximierung des Gemeinwohls. Auf die oft diskutierten Schwächen der Demokratie – dass die Mehrheit eben auch Hitler wählen kann – will ich nicht eingehen. Sondern mir nur eine simple Frage stellen: Was ist eine politische Meinung?

Wir leben in einem Zeitalter des absterbenden Liberalismus. Der Liberalismus war, als er noch funktionierte, eine rationale, manchmal sogar elitäre Auffassung von Demokratie. Liberal sein hiess, ein Maximum an Partizipation für das Ziel aller Politik zu halten, die Fakten und den guten Geschmack dabei aber nicht aus den Augen zu verlieren. Denn was bringt Demokratie, wenn sie bloss noch ein Spektakel möglichst irrer Ansichten ist? Anders ausgedrückt war der Liberalismus eine Regierungsform, mit der die säkulare Gesellschaft sich gegen alle Formen von Predigern zu schützen versuchte. Denn ein Prediger darf, um eine Sekte hinter sich zu scharen, alle möglichen Fakten neu arrangieren. Er kann alles versprechen, am besten komplett Unmögliches. Sein Charisma besteht ja gerade darin, dass die ­Naturgesetze für ihn nicht gelten. Pragmatisches Understatement, gar Toleranz wären für einen Prediger nichts als Schwäche.

Politischen Meinungen dagegen sind Grenzen gesetzt: Es sind die Grenzen bürgerlicher und intellektueller Korrektheit – weshalb die sogenannte ­Political Correctness immer das erste Opfer des populistischen Tabubruchs ist. Bei der nächsten Station stieg unser Mitreisender aus der U-Bahn. Ich nickte ihm bei der Abfahrt zu, und er antwortete mit einem zackigen ­Nazi-Gruss. Denn das ist das Perfide an der Demokratie: Dass man sie niemals auf sicher hat.

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