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US-Wahlen 2020Wahlleute bestätigen Bidens Wahlsieg

Bei den Abstimmungen der Elektoren in den USA hat der gewählte Präsident Joe Biden die nötigen 270 Stimmen erhalten, um ins Weisse Haus einzuziehen. Am Montag wurde damit sein Wahlsieg von Anfang November besiegelt.

Soll am 20. Januar in Washington vereidigt werden: Der gewählte Präsident Joe Biden. (12. Dezember 2020)
Soll am 20. Januar in Washington vereidigt werden: Der gewählte Präsident Joe Biden. (12. Dezember 2020)
Foto: Chip Somodevilla (Getty Images)

Die Abstimmungen der Wahlleute in den US-Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk Washington haben den Sieg des Demokraten Joe Biden über Amtsinhaber Donald Trump bei der Präsidentenwahl bestätigt. Der Demokrat Biden (78) kam auf 306 Stimmen – wie auf Grundlage der zertifizierten Ergebnisse der Bundesstaaten nach der Wahl vom 3. November erwartet. Der Republikaner Trump (74) konnte 232 Stimmen auf sich vereinen. Biden wollte sich noch am Montagabend zu seinem Wahlsieg äussern.

Das Votum der Wahlleute in Kalifornien hob Biden am Montagabend über die Schwelle der notwendigen 270 Stimmen, als letzter Bundesstaat besiegelte Hawaii das Endergebnis. Der Präsident wird in den USA indirekt gewählt: Die insgesamt 538 Wahlleute stimmen stellvertretend für das Volk ab. In den allermeisten Bundesstaaten bekommt der Wahlsieger alle Stimmen der dortigen Wahlleute. Bei den Abstimmungen am Montag gab es keine Abweichler, alle Wahlleute stimmten entsprechend der Ergebnisse ab – und machten damit vage Hoffnungen mancher Trump-Anhänger zunichte, dass das Wahlresultat auf diesem Wege womöglich noch zu kippen sei.

Der künftige US-Präsident Joe Biden hat den abgewählten Amtsinhaber Donald Trump zur Anerkennung von dessen Wahlniederlage aufgefordert. Der Demokrat Biden verwies in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware darauf, dass ihm die Wahlleute in den Bundesstaaten bei ihren Abstimmungen am Montag 306 der 538 Stimmen zukommen liessen. Das entspricht exakt derselben Mehrheit, die Trump vor vier Jahren als «Erdrutschsieg» bezeichnet hatte. «Diese Zahlen haben damals einen klaren Sieg dargestellt, und ich schlage respektvoll vor, dass sie das auch jetzt tun», sagte Biden.

«In diesem Kampf um die Seele Amerikas hat die Demokratie gesiegt», sagte Biden. «Die Flamme der Demokratie wurde in dieser Nation vor langer Zeit entzündet. Und wir wissen jetzt, dass nichts – nicht einmal eine Pandemie oder ein Machtmissbrauch – diese Flamme auslöschen kann.»

Vereidigung am 20. Januar

Das offizielle Endergebnis der Präsidentenwahl wird am 6. Januar im Kongress in Washington verkündet. Biden soll am 20. Januar in der Hauptstadt vereidigt werden. An dem Tag endet Trumps Amtszeit automatisch, auch wenn er seine Niederlage nicht eingesteht. Dass Biden die Wahl gewonnen hat, ist spätestens seit dem 7. November klar, als ihn führende US-Medien – wie in den Vereinigten Staaten üblich – zum Sieger ausgerufen hatten.

Die Abstimmung der Wahlleute ist in normalen Wahljahren eine Formalie, weil der unterlegene Kandidat in der Regel noch in der Wahlnacht seine Niederlage einräumt. Trump behauptet aber immer noch, dass eigentlich er die Wahl gewonnen habe, und stellt sich als Opfer massiven Wahlbetrugs dar. Viele Republikaner – darunter die führenden Parteikollegen im US-Kongress – haben Biden öffentlich noch nicht als Wahlsieger anerkannt.

Mit einer Klagewelle haben Trump und seine Verbündeten versucht, das Wahlergebnis zu Gunsten des Amtsinhabers zu kippen. Weder er noch seine Anwälte oder seine Unterstützer haben Belege für ihre weitreichenden Vorwürfe vorgelegt. Mehr als 50 Klagen sind bereits gescheitert. Am vergangenen Freitag wies auch der Supreme Court in Washington eine Klage ab, mit der Bidens Sieg in vier Bundesstaaten gekippt werden sollte. Trump hatte danach erklärt, den juristischen Kampf gegen seine Niederlage noch nicht aufgegeben zu wollen.

DPA

26 Kommentare
    Bernhard Piller

    Was hat es für einen Sinn, jetzt schon Bilanz über Biden's Präsidentschaft zu ziehen? Geben wir ihm eine Chance!