Während Jahren falsch abgerechnet 

Jahrelang wurden Überstunden der Transportpolizisten nicht ausgezahlt. Auch dieser Missstand wird derzeit von der Finanzkontrolle untersucht.

Ein Mitarbeiter der Transportpolizei TPO im Bahnhof Biel. Foto: Christian Beutler (Keystone)

Ein Mitarbeiter der Transportpolizei TPO im Bahnhof Biel. Foto: Christian Beutler (Keystone)

Bernhard Odehnal@BernhardOdehnal
Thomas Knellwolf@KneWolf

Tausende Festgäste, prominente Politiker aus ganz Europa, versammelt zwischen Bahngleisen und hohen Felswänden: Für die Transportpolizei der SBB (TPO) war die Eröffnung des Gotthard-Basistunnels am 1. Juni 2016 eine besondere Herausforderung, die sie mit Bravour meisterte. Allerdings mit unabsehbaren Folgen. Denn auf seinem Lohnzettel bemerkte ein TPO-Mitarbeiter, dass ein Vorbereitungskurs zum Befahren des neuen Bahntunnels nicht extra abgerechnet worden war, obwohl er die festgelegte Arbeitszeit überschritten hatte.

Der Mitarbeiter wandte sich an die Gewerkschaft des Verkehrspersonals SEV, und diese entdeckte rasch, dass es sich nicht um einen Einzelfall handelte. Die Gewerkschaft intervenierte bei den SBB und verlangte die Überprüfung sämtlicher Leistungen der Transportpolizisten. Dabei kam zum Vorschein, dass nicht nur Kurse wie jener vor der Tunneleröffnung nicht entlöhnt wurden. Auch überlange Dienste auf Bahnhöfen oder in Zügen wurden jahrelang nicht als Überstunden abgerechnet. Erst auf Druck stoppten die SBB diese Praxis.

In den vergangenen Tagen berichtete diese Zeitung von Vorwürfen wegen mutmasslichen Manipulation von Leistungen und zu viel gezahlten Subventionen, die jetzt von der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) geprüft werden. Nun müssen die SBB zugeben, dass die nachträglichen Kontrollen des Bundes auch weitere Bereiche in der Vergangenheit betreffen.

Offenbar herrschte bei der TPO über Jahre hinweg eine Kultur der falschen Abrechnung.

Er könne Fragen zu Überstunden und Zuschlägen nicht beantworten, schreibt SBB-Sprecher Christian Ginsig, da dies Untersuchungsgegenstand der EFK sei. Die EFK bestätigt das. Offenbar herrschte bei der TPO über Jahre hinweg eine Kultur der falschen Abrechnung.

Längere Arbeitszeiten als die gesetzlich erlaubten 10 Stunden sind für Bahnpolizisten keine Seltenheit. Züge, die von den Beamten begleitet werden, sind verspätet, Veranstaltungen dauern oft länger als geplant. Nur die Begleitung von Extrazügen von Fussballfans war für die TPO schon immer von der Überstundenbezahlung ausgenommen. Mehrarbeitszeit bei anderen Veranstaltungen hätte jedoch bezahlt werden müssen.

Unzufriedenheit im Korps

Dass eine überlange Arbeitszeit weder durch Geld noch durch Freizeit abgegolten wurde, hob nicht gerade die Stimmung im Korps. Als die Gewerkschaft SEV im Frühjahr eine Umfrage veröffentlichte, die zeigte, dass vor allem in der Romandie die meisten Mitarbeiter die TPO lieber heute als morgen verlassen würden, galt das Problem der unbezahlten Überstunden eigentlich schon als gelöst. Aber «für die generelle Unzufriedenheit im Team dürfte das durchaus noch eine Rolle gespielt haben», sagt Gewerkschaftssekretär Jürg Hurni.

Nachdem die Gewerkschaft die ersten Fälle aufgedeckt hatte, begannen die SBB im Frühjahr 2017 die Überschreitung der Höchstarbeitszeit bei allen TPO-Mitarbeitern zu überprüfen und Überstunden nachträglich auszuzahlen, rückwirkend bis 2012. Wie viel die Bahn insgesamt an ihre Polizisten zahlte, will die SBB-Medienstelle mit Verweis auf die EFK-Untersuchung nicht sagen. Ein TPO-Insider, der sich anonym an diese Zeitung wandte, spricht von 600'000 Franken. Allerdings seien die Gelder nur an aktive, nicht an ehemalige Mitglieder der Transportpolizei ausgezahlt worden. Einige Ehemalige stünden deshalb bis heute im Rechtsstreit mit der TPO.

Irrtum oder Absicht?

War das jahrelange Zurückhalten der Überstundengelder Irrtum oder Absicht? Zuerst sei es einfach ein Fehler im System gewesen, vermutet die Gewerkschaft. Nach ersten Beschwerden der SEV kam es zu Nachzahlungen, aber diese stimmten wieder nicht mit den Aufzeichnungen der Polizistinnen und Polizisten überein. Hurni fand das «extrem störend»: Zum Beispiel habe die TPO-Leitung eine arbeitszeitgesetzliche Regelung, die erst ab 2016 in Kraft ist, auch für die Jahre zuvor angewandt und deshalb die Auszahlung von Überstunden verweigert.

Der bisherige Kommandant, Jürg Monhart, gab vor zwei Wochen die Leitung der TPO überraschend ab. Die SBB betonen, dass dieser Abgang nichts mit den Untersuchungen der Finanzkommission zu tun habe. Sein interimistischer Nachfolger, Anton Emenegger, soll in den vergangenen Jahren für die Nichtbezahlung von Überstunden verantwortlich gewesen sein. Das bestätigen dieser Zeitung un­abhängig voneinander mehrere Informanten. Die SBB nehmen dazu nicht Stellung. Nach den Nachzahlungen 2017 habe die SBB der SEV zugesichert, «dass die Abrechnung bei der TPO korrekt stattfindet», sagt Jürg Hurni: «Ich gehe bis zum Beweis des Gegenteils davon aus, dass das auch stimmt.»

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