Biden macht Trump-Entscheid rückgängigUS-Armee darf Landminen nur noch für Südkorea einsetzen
Donald Trump hatte als Präsident die international geächteten Landminen wieder erlaubt. Die Biden-Regierung macht das nun rückgängig.
Die USA schliessen sich einem internationalen Verbot der Herstellung und des Einsatzes von Landminen weitgehend an. Die US-Regierung werde keine solchen Minen mehr entwickeln, herstellen, kaufen oder exportieren und wolle bestehende Vorräte vernichten, erklärte das Weisse Haus am Dienstag. Die einzige Ausnahme sei die koreanische Halbinsel, wo das US-Militär weiter Minen einsetzen dürfe. US-Präsident Joe Biden sei überzeugt, «dass diese Waffen überproportional Zivilisten treffen, inklusive Kindern, und das lange nachdem die Kämpfe beendet sind», erklärte das Weisse Haus.
Trotz der internationalen Ächtung von Landminen erlaubte der damalige US-Präsident Donald Trump dem US-Militär 2020, die gefährlichen Waffen wieder weltweit einzusetzen. Bidens Regierung macht dies nun rückgängig. Damit nehmen die USA in Bezug auf Landminen im Grunde wieder die gleiche Haltung ein wie schon seit 2014 unter Trumps Vorgänger, dem Demokraten Barack Obama. Das Weisse Haus erklärte nun, das Ziel sei es, die Vorbereitungen zu treffen, um «letztlich» dem internationalen Vertrag gegen Landminen beizutreten.
Kinder häufig Opfer
Mehr als 160 Staaten, darunter auch die Schweiz, haben in dem nach der kanadischen Hauptstadt Ottawa benannten Vertrag das Verbot von Tretminen vereinbart, weil diese oft noch lange nach dem Ende von Kampfhandlungen vor Ort verbleiben. Bei Minenexplosionen werden jedes Jahr Tausende Zivilpersonen verletzt, verstümmelt oder getötet. Häufig sind die Opfer Kinder, die im Freien spielen und dort auf eine Mine treten. Wichtige Staaten wie die USA, Russland, China und Indien haben sich dem 1997 geschlossenen Vertrag nicht angeschlossen.
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