Tibet-Organisationen sammeln Unterschriften
Am Gedenktag des tibetischen Volksaufstands von 1959 in Lhasa vom Montag sammelten Tibet-Organisationen Unterschriften auf dem Berner Waisenhausplatz. Sie fordern vom Ständerat, das Freihandelsabkommen mit China zurückzuweisen.
Ziel der Unterschriftensammlung ist eine Briefaktion an den Ständerat, so eine Medienmitteilung der Gesellschaft Schweiz-Tibetische Freundschaft vom Montag. Nachdem der Nationalrat das Schweizer Freihandelsabkommen mit China im letzten Dezember als unbedenklich durchgewinkt habe, sei es nun am Ständerat, «diesen Entscheid zu korrigieren und das Freihandelsabkommen mit China entweder dem fakultativen Referendum zu unterstellen oder an den Bundesrat zurückzuweisen.» Das Abkommen nicht dem Referendum zu unterstellen, wie der Bundesrat empfohlen hatte, verstosse gegen die Bundesverfassung, kritisieren die Tibet-Organsiationen.
Mit der Annahme des Freihandelsabkommens gehe die Schweiz «das Risiko ein, dass noch mehr Konsumgüter aus Zwangslagern in China und Tibet in unseren Regalen stehen werden», so der Brief, der nach Angaben der Organisatoren von zahlreichen Passantinnen und Passanten unterschrieben wurde. Es bestehe ein direkter Zusammenhang zwischen dem zerstörerischen Abbau von Rohstoffen in Tibet und einer ungezügelten Handelstätigkeit ohne Schutzklauseln für das ökologisch sehr sensible «Dach der Welt».
Insgesamt hatten sich rund 200 Personen auf dem Waisenhausplatz versammelt. Mit dem Slogan «Tibet is burning» wiesen Redner auf die «andauernden Selbstverbrennungen» in Tibet hin, und forderten die internationale Gemeinschaft auf, sich gegen China zu positionieren.
pd/gbl/hjo
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