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Frage des Tages: Wer soll auf Wulff folgen?

Nach dem Rücktritt von Christian Wulff äussern sich die Parteien bereits zur Nachfolge. Bundeskanzlerin Merkel will nach einem Konsens über die Parteigrenzen hinweg suchen.

Nach dem Rücktritt Wulffs wird über die möglichen Nachfolge-Kandidaten diskutiert. Als aussichtsreichste Anwärter für das Amt gelten:
Nach dem Rücktritt Wulffs wird über die möglichen Nachfolge-Kandidaten diskutiert. Als aussichtsreichste Anwärter für das Amt gelten:
Keystone
Wird zurzeit heiss gehandelt: Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth von der CDU bei einem Staatsbesuch von Michail Gorbatschow, dem ehemaligen Präsidenten der Sowjetunion. (Archivbild)
Wird zurzeit heiss gehandelt: Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth von der CDU bei einem Staatsbesuch von Michail Gorbatschow, dem ehemaligen Präsidenten der Sowjetunion. (Archivbild)
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Hat ebenfalls kein Interesse: Bundestagspräsident Norbert Lammert: Er gilt in der CDU als unabhängiger und manchmal unbequemer Kopf. Der 63-jährige promovierte Sozialwissenschaftler aus Bochum wird als geschliffener und oft humoriger Redner geschätzt. Im Jahr 2010 wurde ihm ein persönliches Interesse an dem Präsidentenamt nachgesagt.
Hat ebenfalls kein Interesse: Bundestagspräsident Norbert Lammert: Er gilt in der CDU als unabhängiger und manchmal unbequemer Kopf. Der 63-jährige promovierte Sozialwissenschaftler aus Bochum wird als geschliffener und oft humoriger Redner geschätzt. Im Jahr 2010 wurde ihm ein persönliches Interesse an dem Präsidentenamt nachgesagt.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will über die Nachfolge von Christian Wulff nicht nur in der Koalition, sondern auch mit SPD und Grünen beraten. Das kündigte sie am Freitag in Berlin an.

SPD und Grüne ihrerseits begrüssen das Angebot der Bundeskanzlerin, die beiden Oppositionsparteien in die Suche nach einem Bundespräsidenten-Nachfolger für Christian Wulff einzubeziehen. «Wir sind zu Gesprächen bereit», erklärte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. Voraussetzung sei aber, «dass es in der Koalition keine Vorfestlegung auf einen Kandidaten gibt». Die Grünen beobachteten einen «Lernprozess» bei Merkel, nachdem bei der Benennung Wulffs im Jahr 2010 Partei- und Koalitionsinteressen vorrangig gewesen seien.

«Die Chance, eine Frau zu wählen»

Die Linke, die Merkel in ihrer Ankündigung einer parteiübergreifenden Kandidatensuche nicht genannt hatte, forderte mit Nachdruck ein Mitspracherecht. «Die Bundeskanzlerin hat versäumt, die Linke als Gesprächspartnerin zu benennen, aber sie kann sich ja noch korrigieren», erklärten die Parteichefs Gesine Lötzsch und Klaus Ernst sowie Fraktionschef Gregor Gysi. «Um das Vertrauen in das Amt wiederherzustellen, sollte diesmal kein Parteiengezänk stattfinden», betonten sie.

Grünen-Chefin Claudia Roth hatte bereits vor dem offiziellen Rücktritt gefordert, dass alle Parteien an den Gesprächen über eine Nachfolge beteiligt werden. «Es muss zu einer Suche kommen, die alle Parteien mit einbindet», sagte Roth dem Nachrichtensender n-tv. Es könne nicht sein, «dass wieder nach parteipolitischen strategischen Erwägungen nach einem Kandidaten oder einer Kandidatin gesucht wird». Nunmehr gehe es darum, dem Amt «wieder die Autorität zu geben, die Glaubwürdigkeit zu geben, die moralische Kraft zu geben», sagte Roth weiter.

Niedersachsens SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil wünscht sich eine Frau an der Spitze des Staates. «Es wäre eine grosse Chance, erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik nun eine Frau zu wählen», sagte Weil am Freitag in Hannover. Er bezeichnete es als einen Fehler, dass CDU und FDP 2010 Joachim Gauck als Kandidaten abgelehnt haben. «Die Folge ist eine Krise unseres politischen Systems.»

30 Tage Zeit für die Wahl

Laut dem deutschen «Tagesspiegel» wird Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) vermutlich für Sonntag, den 18. März die Bundesversammlung einberufen. Nach dem Grundgesetz habe er dazu nämlich «bei vorzeitiger Beendigung der Amtszeit» nur ganze 30 Tage Zeit.

Lammert gilt gleichzeitig als einer der aussichtsreichsten Kandidaten für die Nachfolge Wulffs, gemeinsam mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) und dem gegen Wulff unterlegenen früheren DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck.

Bereits morgen Samstag könnten die Parteichefs von CDU, CSU und FDP in Berlin zu Beratungen zusammenkommen, berichtet der «Tagesspiegel» weiter. Es sei davon auszugehen, dass die Suche nach einem Nachfolger dabei im Mittelpunkt stehen werde. Ein klarer Favorit zeichne sich noch nicht ab. Unklar ist laut «Tagesspiegel» auch noch, ob Schwarz-Gelb trotz knapper Mehrheit in der Bundesversammlung einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken wird, oder ob sie zusammen mit der Opposition einen Nachfolger für Wulff vorschlagen.

dapd/fko

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