Stichwort:: Grosser Rat (Bern)

News

Ein Cannabis-Lehrstuhl an der Uni Bern?

Die Hanfpflanze birgt ein grosses medizinisches Potenzial. Eine Gruppe von Politikern von links bis rechts fordert deshalb die Einrichtung eines Cannabis-Lehrstuhls an der Uni Bern. Mehr...

Spitex soll transparenter werden

Der bernische Grosse Rat will der Spitex besser auf die Finger schauen. Er fordert die Korrektur der entsprechenden Verordnung. Mehr...

Sie sind noch klein im Grossen Rat

Wie fühlen sich die Neulinge im Grossen Rat? Wir haben mit einigen von ihnen gesprochen. Mehr...

Oberturner wird «Obergrossrat»

Porträt SVP-Politiker Jürg Iseli ist nun der höchste Berner. Der 53-Jährige aus Zwieselberg wird im Präsidialjahr eher an Schwing- und Turnfesten als im Theater anzutreffen sein. Mehr...

Weniger Geld für unbetreute Asylsuchende

Der Grosse Rat stellt für die Betreuung von jungen Asylsuchenden, die alleine hier sind, noch 140 Franken pro Tag zur Verfügung – statt 171. Mehr...

Liveberichte

Reitschulinitiative kommt nicht vor das Volk

Mit 82:68 Stimmen hat das kantonale Parlament die Reitschul-Initiative der Jungen SVP klar für ungültig erklärt. Mehr...

Grossrats-Entscheid zu Reitschul-Initiative vertagt sich

Die Gültigkeit der Reitschul-Inititive der JSVP ist stark umstritten. Nun entscheidet der Grosse Rat darüber. DerBund.ch/Newsnet berichtet live aus dem Berner Rathaus. Mehr...

Interview

«Niemand sagt, dass es einfach ist»

SVP-Grossrat Mathias Müller befürwortet die Kürzungen in der Sozialhilfe. Mehr...

«Es geht nicht nur um graduelle Anpassungen»

Die Unternehmenssteuerreform III wird Politik und Verwaltung vor grosse Herausforderungen stellen. Dies sagt Martin Eichler, Chef­ökonom von BAK Basel. Die Kantone werden ihre Steuersysteme als Ganzes anpassen müssen – nichts unternehmen, ist keine Option. Mehr...

«Es gibt eine bürgerliche Mehrheit»

Die neue BDP-Fraktionschefin Anita Luginbühl steht für eine jüngere Generation mit einer weniger starken SVP-Vergangenheit. Bürgerlich soll die Fraktion aber bleiben, eine konstante «dritte Kraft» wird es nicht geben. Mehr...

«Lieber weniger Staatsbeamte, dafür gut bezahlte»

Für die SVP kommt eine zu starke Belastung des Steuerzahlers nicht infrage. Ein Referendum habe mit Wahlkampf nichts zu tun, sagt Fraktionschef Peter Brand. Mehr...

«Ein Staat, wie ihn die SVP will, ist nicht zu regieren»

Der Staatspersonalverband lehnt höhere Lohnabzüge weitgehend ab. Sonst laufe dem Kanton das Personal davon, sagt Geschäftsführer Matthias Burkhalter. Mehr...

Hintergrund

Weniger Geld für Ehepaar O.

Der Kanton will Millionen einsparen und revidiert dazu das Sozialhilfegesetz. Was technisch tönt, hat grossen Einfluss auf 42 000 Menschen. Sie erhalten künftig empfindlich weniger Geld. Mehr...

Grosser Rat wird 1260 Minuten um den Finanzhaushalt ringen

Die Beratung des Steuergesetzes und des Entlastungspakets beginnt am Montag. Es wird eine Monsterdebatte. Mehr...

Kosten für die Verwaltung rücken ins Blickfeld

Die Sparmassnahmen in der Verwaltung fallen nach Ansicht der Finanzkommission «sehr gering» aus. Mehr...

Diese Firmen wollen Steuerschraube lockern

In einer «Bund»-Umfrage äussern sich Berner Unternehmen zu den geplanten Steuersenkungen. Für die einen geht der Regierungsrat zu zaghaft vor. Für andere die Minderbelastung «vernachlässigbar». Mehr...

Stille Schafferin mit Ambitionen

Die Spiezer Gemeinderätin Ursula Zybach wird am Montag zur höchsten Bernerin gewählt. Die SP-Frau hat sich aber auch als Regierungsratskandidatin ins Spiel gebracht. Mehr...

Meinung

Negative Konsequenzen und eine finanzielle Zeitbombe

Analyse Die geplante Sozialhilferevision basiert auf falschen Annahmen. Mehr...

Kanton Bern im Sparzwang

Bei den Steuern muss der Kanton Bern gewinnstarken Firmen entgegenkommen. Am Sparen führt darum kein Weg vorbei. Mehr...

«Jedem Kind sollte es möglich sein»

Sekundarschulen haben seit jeher einen Sonderstatus. Und seit es sie gibt, sorgen sie im Grossen Rat für hitzige Debatten. Liselotte Lüscher hat dazu ein Buch geschrieben. Mehr...

Ein Akt der politischen Vernunft

Kommentar Der Grosse Rat hat die Reitschulinitative der Jungen SVP für ungültig erklärt. Das ist richtig, denn das Anliegen würde das ausbalancierte Filag-Gesetz untergraben. Mehr...

Für weitere Jahre mehr von dem, was niemand will

Kommentar Im Prinzip braucht es einen Platz für Fahrende im Kanton, jedoch wurden die Kosten vom Kantonsparlament als nicht hinnehmbar erachtet. Mehr...

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Stichentscheide folgen eigenen Gesetzen
Wer den Rat präsidiert, muss wissen, was er im Falle eines Falles tun würde


Ein Cannabis-Lehrstuhl an der Uni Bern?

Die Hanfpflanze birgt ein grosses medizinisches Potenzial. Eine Gruppe von Politikern von links bis rechts fordert deshalb die Einrichtung eines Cannabis-Lehrstuhls an der Uni Bern. Mehr...

Spitex soll transparenter werden

Der bernische Grosse Rat will der Spitex besser auf die Finger schauen. Er fordert die Korrektur der entsprechenden Verordnung. Mehr...

Sie sind noch klein im Grossen Rat

Wie fühlen sich die Neulinge im Grossen Rat? Wir haben mit einigen von ihnen gesprochen. Mehr...

Oberturner wird «Obergrossrat»

Porträt SVP-Politiker Jürg Iseli ist nun der höchste Berner. Der 53-Jährige aus Zwieselberg wird im Präsidialjahr eher an Schwing- und Turnfesten als im Theater anzutreffen sein. Mehr...

Weniger Geld für unbetreute Asylsuchende

Der Grosse Rat stellt für die Betreuung von jungen Asylsuchenden, die alleine hier sind, noch 140 Franken pro Tag zur Verfügung – statt 171. Mehr...

Sicherheitsassistenten mit Pfefferspray, aber ohne Polizeistatus

Das neue Polizeigesetz hat den Grossen Rat passiert. Mehr...

SVP zurückgeworfen, SP mit grösstem Zuwachs

Die SVP hat bei den Stimmenanteilen die 30-Prozent-Marke klar verfehlt und nach Prozentpunkten gleich viel verloren wie die BDP. Die SP macht den grössten Schritt nach vorne. Mehr...

Feministisch, liberal und autonom

Unter den neu gewählten Frauen sind eine radikale Sozialarbeiterin, eine ehemalige Bloggerin und eine Separatistin mit Blitzkarriere. Mehr...

Mitte-rechts will Volksentscheid zu Schneggs Sozialhilfegesetz

Die Bürgerlichen kommen den Linken zuvor: Sie wollen das Sozialhilfegesetz dem Referendum unterstellen. Mehr...

Kiesbericht - 27 Grossräte treten in den Ausstand

Das Berner Parlament entscheidet nun, ob die Kiesbranche Einsicht in den umstrittenen Bericht erhält. Mehr...

Kanton will gutbetuchte Eltern nicht schröpfen

Der Grosse Rat will bei den Tagesschulen die Tarife für Gutverdiener nicht erhöhen. Es wäre riskant. Mehr...

Kinder mit Behinderung sollen nicht mehr «ausgeschult» werden

Sonderschulen sollen künftig unter das Dach der Volksschule kommen. Dies hat der Grosse Rat beschlossen. Mehr...

Viel «Applaus» für Pulver und seine neue Kulturstrategie

Ohne eine einzige Gegenstimme hat der bernische Grosse Rat am Montag der Kulturstrategie 2018 des Kantons zugestimmt. Mehr...

Regierungsräte in Abstimmungskomitees

Mitglieder der Berner Regierung haben sich privat in Abstimmungskämpfen zu Wort gemeldet. Das hat am Montag im bernischen Grossen Rat zu reden gegeben. Mehr...

Kiesdebatte wird verschoben

Weil noch nicht klar ist, welche Berner Grossratsmitglieder in den Ausstand treten müssen, wird erst nächste Woche über den Kiesbericht diskutiert. Mehr...

Reitschulinitiative kommt nicht vor das Volk

Mit 82:68 Stimmen hat das kantonale Parlament die Reitschul-Initiative der Jungen SVP klar für ungültig erklärt. Mehr...

Grossrats-Entscheid zu Reitschul-Initiative vertagt sich

Die Gültigkeit der Reitschul-Inititive der JSVP ist stark umstritten. Nun entscheidet der Grosse Rat darüber. DerBund.ch/Newsnet berichtet live aus dem Berner Rathaus. Mehr...

«Niemand sagt, dass es einfach ist»

SVP-Grossrat Mathias Müller befürwortet die Kürzungen in der Sozialhilfe. Mehr...

«Es geht nicht nur um graduelle Anpassungen»

Die Unternehmenssteuerreform III wird Politik und Verwaltung vor grosse Herausforderungen stellen. Dies sagt Martin Eichler, Chef­ökonom von BAK Basel. Die Kantone werden ihre Steuersysteme als Ganzes anpassen müssen – nichts unternehmen, ist keine Option. Mehr...

«Es gibt eine bürgerliche Mehrheit»

Die neue BDP-Fraktionschefin Anita Luginbühl steht für eine jüngere Generation mit einer weniger starken SVP-Vergangenheit. Bürgerlich soll die Fraktion aber bleiben, eine konstante «dritte Kraft» wird es nicht geben. Mehr...

«Lieber weniger Staatsbeamte, dafür gut bezahlte»

Für die SVP kommt eine zu starke Belastung des Steuerzahlers nicht infrage. Ein Referendum habe mit Wahlkampf nichts zu tun, sagt Fraktionschef Peter Brand. Mehr...

«Ein Staat, wie ihn die SVP will, ist nicht zu regieren»

Der Staatspersonalverband lehnt höhere Lohnabzüge weitgehend ab. Sonst laufe dem Kanton das Personal davon, sagt Geschäftsführer Matthias Burkhalter. Mehr...

«Wir versuchen den Kindern eine Stimme zu geben»

Interview Bereits heute stehen den Kindern in vielen Schulhäusern Schulsozialarbeitende als Vertrauenspersonen zur Seite. Diese Woche entscheidet der Grosse Rat über die Zukunft des Angebots. Mehr...

«Volksabstimmung ist keine gute Idee»

Peter Brand, SVP-Fraktionschef im Grossen Rat, nimmt Stellung. Mehr...

Weniger Geld für Ehepaar O.

Der Kanton will Millionen einsparen und revidiert dazu das Sozialhilfegesetz. Was technisch tönt, hat grossen Einfluss auf 42 000 Menschen. Sie erhalten künftig empfindlich weniger Geld. Mehr...

Grosser Rat wird 1260 Minuten um den Finanzhaushalt ringen

Die Beratung des Steuergesetzes und des Entlastungspakets beginnt am Montag. Es wird eine Monsterdebatte. Mehr...

Kosten für die Verwaltung rücken ins Blickfeld

Die Sparmassnahmen in der Verwaltung fallen nach Ansicht der Finanzkommission «sehr gering» aus. Mehr...

Diese Firmen wollen Steuerschraube lockern

In einer «Bund»-Umfrage äussern sich Berner Unternehmen zu den geplanten Steuersenkungen. Für die einen geht der Regierungsrat zu zaghaft vor. Für andere die Minderbelastung «vernachlässigbar». Mehr...

Stille Schafferin mit Ambitionen

Die Spiezer Gemeinderätin Ursula Zybach wird am Montag zur höchsten Bernerin gewählt. Die SP-Frau hat sich aber auch als Regierungsratskandidatin ins Spiel gebracht. Mehr...

Bei häuslicher Gewalt fährt Bern zweigleisig

Seit der Kanton Bern ein eigenes Programm für die Beratung gewalttätiger Männer auf die Beine gestellt hat, ist es für die Fachstelle Gewalt Bern finanziell eng geworden. Mehr...

Die Steuern sind gesunken – die Sozialhilfekosten massiv gestiegen

Zahlencheck: So entwickelten sich die Kantonsfinanzen unter der rot-grünen Regierung. Mehr...

«Stachel im Fleisch der Bürgerlichen»

Sechs langjährige Grossratsmitglieder beurteilen die Dekade mit der rot-grünen Regierungsmehrheit unterschiedlich – zumindest über weite Strecken. Mehr...

Kanton Bern unterstützt Swiss Jazz School weiterhin

Die Swiss Jazz School erhält auch weiterhin finanzielle Unterstützung vom Kanton Bern. Mehr...

Atheisten mit ketzerischen Fragen

Weshalb sollen nicht auch ungläubige Berner vom Geld profitieren können, das der Staat für die Löhne der Pfarrer ausgibt? Die Frage wird kontrovers beantwortet. Mehr...

Perrenoud soll an die kurze Leine

Grossräte der Gesundheits- und Sozialkommission wollen die Haltung des Kantons Bern bezüglich der Sozialhilferichtlinien mitbestimmen – und nehmen damit einmal mehr Philippe Perrenoud ins Visier. Mehr...

Vom «Tabaktrinken» zum Kiffen

Tabak war im Bern des 17. Jahrhunderts unter Strafandrohung verboten. Was einst der Tabak war, ist heute der Hanf. Mehr...

«Chäs u Brot» für die SP-Politiker

Der traditionelle Ausflug der SP-Grossratsfraktion führte ins krisengeschüttelte Freilichtmuseum Ballenberg im Berner Oberland. Die Politiker wollten kritische Fragen stellen, durften aber nicht. Mehr...

Fast das ganze Establishment sass auf der Anklagebank

30 Jahre Finanzaffäre Vor 30 Jahren deckte Rudolf Hafner massive Verfehlungen des bernischen Regierungsrats auf und brachte so die Finanzaffäre ins Rollen – Erinnerungen an ein politisches Erdbeben. Mehr...

Der Grüne Blaise Kropf war der Populärste

Die Analyse der Panaschierstimmen bei den Grossratswahlen im Wahlkreis Stadt Bern zeigt: SP und Grüne lagen klar vor den bürgerlichen Parteien. Mehr...

Negative Konsequenzen und eine finanzielle Zeitbombe

Analyse Die geplante Sozialhilferevision basiert auf falschen Annahmen. Mehr...

Kanton Bern im Sparzwang

Bei den Steuern muss der Kanton Bern gewinnstarken Firmen entgegenkommen. Am Sparen führt darum kein Weg vorbei. Mehr...

«Jedem Kind sollte es möglich sein»

Sekundarschulen haben seit jeher einen Sonderstatus. Und seit es sie gibt, sorgen sie im Grossen Rat für hitzige Debatten. Liselotte Lüscher hat dazu ein Buch geschrieben. Mehr...

Ein Akt der politischen Vernunft

Kommentar Der Grosse Rat hat die Reitschulinitative der Jungen SVP für ungültig erklärt. Das ist richtig, denn das Anliegen würde das ausbalancierte Filag-Gesetz untergraben. Mehr...

Für weitere Jahre mehr von dem, was niemand will

Kommentar Im Prinzip braucht es einen Platz für Fahrende im Kanton, jedoch wurden die Kosten vom Kantonsparlament als nicht hinnehmbar erachtet. Mehr...

Teure Strassen liegen schief in der Landschaft

Kommentar Die Verkehrssanierungen Emmental und Oberaargau kann sich der Kanton eigentlich gar nicht leisten. Mehr...

Die Finanzsituation ist zu labil für Experimente

Kommentar Der Grosse Rat sollte keine eine Subito-Steuersenkung beschliessen. Bezahlen müssten die Zeche jene, die ohnehin von Sparmassnahmen betroffen sind. Mehr...

Starre Quote hat im Gesetz nichts verloren

Leitartikel Der Grosse Rat hat in den letzten Jahren beim Sparen überbordet. Dennoch müssen die gesetzlichen Vorgaben gelockert werden – ansonsten wird der Kanton unsozialer. Mehr...

Die Geprellten sind die Konsumenten

Kommentar Dass die staatlich geschützten Notariatstarife fallen sollen, ist ein längst fälliger Schritt. Mehr...

Jetzt ist es nur noch eine halbe Sache

Kommentar Beim Streit um den Gewinnausschüttungsfonds geht es nicht bloss um die hohe Kunst des Budgetierens. Mehr...

Ein Zeichen für? mehr Wettbewerb

Leitartikel Ob es in der Berner Kiesbranche tatsächlich ein Kartell gibt, ist zwar offen. Die Verfilzungen sind aber so oder so ein Problem. Mehr...

Kommentar: Die Zahl der 
ASP-Verlierer in Grenzen halten

Mit jeder Prä­mienverbilligung, die nicht gestrichen wird, wächst die Zahl der ASP-Verlierer nicht weiter. Mehr...

Nur selten war Minne angesagt

Die kantonalen Parteien führten in der letzten Legislatur einen harten Ideologiekampf zwischen links und rechts. Doch: Auch Linke giftelten untereinander, Bürgerliche kaschierten Differenzen. Mehr...

Kommentar: Anfang und nicht Ende der Debatte um die Sozialhilfe

Bei der Kürzung der Sozialhilfe ist der bernische Alleingang keine befriedigende Lösung. Eine fundiertere Diskussion über die Ausgestaltung der Sozialhilfe wäre wünschenswert. Mehr...

Kommentar: Richtiges, aber auch inkonsequentes Sparsignal

Es ist nichts als logisch, angesichts des allgemeinen Spardrucks im Kanton auch die Beiträge für den Strassenbau zu kürzen. Allerdings trifft der Entscheid nicht nur Autofahrer. Mehr...

Stichentscheide folgen eigenen Gesetzen
Wer den Rat präsidiert, muss wissen, was er im Falle eines Falles tun würde

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Volltreffer! Die Fussballkolumne.

Grädel schreibt über Fussball und die Welt. Wenn einer in Bern und Umgebung echten Fussballsachverstand hat, dann er.