Autor:: Markus Häfliger


News

Schneider-Ammann kapituliert im Streit um Waffenexporte

Unter starkem Druck verzichtet der Bundesrat auf die Lockerung der Waffenausfuhren in Bürgerkriegsländer – und stoppt Lieferungen nach Saudiarabien im Wert von 85 Millionen Franken. Mehr...

SVP-Initiative würde nicht durchkommen

Das Ja-Lager bei der Selbstbestimmungsinitiative verharrt bei 45 Prozent. Economiesuisse warnt die Initiativgegner davor, sich zurückzulehnen. Mehr...

Plötzlich wäre die Schweiz froh um ein Rahmenabkommen

Hinter den Kulissen versucht der Bundesrat verzweifelt, drastische EU-Zölle gegen die Schweizer Industrie abzuwenden – doch Brüssel lässt ihn kalt abblitzen. Mehr...

Verzweifelt gesucht: Mann, freisinnig, ohne Angst vor Keller-Sutter

Nach der Absage der Ständeräte Schmid und Noser gehen der FDP die Gegenkandidaten aus. Mehr...

Amherds Viertelmillionen-Problem

Die CVP-Favoritin für die Leuthard-Nachfolge hat gemäss einem Gerichtsurteil von einer Firma über 250'000 Franken unrechtmässig einkassiert. Mehr...

Interview

Herr Bundesrat, ist Ihr Vorgehen Hochrisiko?

Interview Verteidigungsminister Guy Parmelin hält trotz Kritik an einer Grundsatzabstimmung über die neue Luftverteidigung fest. Ob er das Vorhaben selber zu Ende bringen wird, lässt er offen. Mehr...

«Agrar-Freihandel mit den USA schliessen wir aus»

Die Seco-Chefin arbeitet an einem Freihandelsdeal mit Trump. Welche Folgen das für die Schweizer Wirtschaft hätte, erklärt Marie-Gabrielle Ineichen im Interview. Mehr...

«Der Armee droht ein Fiasko»

Interview Der Präsident der Offiziersgesellschaft reagiert konsterniert auf den bürgerlichen Widerstand gegen Guy Parmelins Pläne. Mehr...

«Diese Initiative ist vergiftet»

Interview Die Volksinitiative für Ernährungssouveränität löse eine unbezahlbare Subventionitis aus, sagt Bundesrat Johann Schneider-Ammann. Mehr...

«Die Türkei stemmt eine grosse Last»

Interview Die Schweizer Chefdiplomatin Pascale Baeriswyl relativiert die Kritik an der Regierung in Ankara – und sagt, der Entzug des EU-Dossiers sei für sie keine Entmachtung gewesen. Mehr...

Hintergrund

Swisscom-nahe Professoren legen 5G-Vergabe fest

Drei von sieben Mitgliedern der zuständigen Kommission sind mit dem Konzern des Bundes verbandelt. Mehr...

Besänftigen, verhandeln, leise drohen

Der Bundesrat genehmigt 1,3 Milliarden Franken für Ost- und Südeuropa, um gegenüber der EU zu punkten – und versucht, ein Rahmenabkommen zu erzwingen.  Mehr...

Kaum ist Leuthard weg, bringen sich die CVP-Männer in Stellung

Dank Keller-Sutters Favoritenrolle sehen viele Männer in der CVP ihren Moment nun gekommen. Wie stehen ihre Chancen? Mehr...

Der Kontrahent

Porträt Kann ein Mann FDP-Bundesrat werden? Am ehesten Ständerat Martin Schmid. Er ist einflussreich, gewieft und unauffällig.  Mehr...

EU-Deal: Bundesrat setzt auf Ostmilliarde

Wie das Rahmenabkommen aussehen könnte, ist das derzeit bestgehütete Geheimnis in Bern – doch aus dem EDA gibt es «endlich Klartext». Mehr...

Meinung

Wenn nicht jetzt eine Einigung mit der EU, wann dann?

Kommentar Indem er auf einen Abschluss in den Verhandlungen drängt, beweist der Bundesrat Führungsstärke. Mehr...

Mysteriöser Hut von General Guisan gestohlen

Generalsmützen von Henri Guisan kosten bis zu 120‘000 Franken. Doch die spektakuläre Beute birgt für den Dieb eine herbe Enttäuschung. Mehr...

Es wird Zeit für ein echtes nationales Waffenregister

Kommentar Die Argumente gegen eine flächendeckende Registrierung überzeugen nicht. Mehr...

Auf Blochers Spuren

Kommentar Die Gewerkschaften lehnen beim Rahmenabkommen mit der EU jegliche Modernisierung der flankierenden Massnahmen ab. Das ist keine Politik mehr, sondern Fundamentalismus. Mehr...

Der Bundesrat verscherbelt Schweizer Prinzipien

Kommentar Die Schweiz erleichtert den Waffenexport in Konfliktgebiete. Der Bundesrat nimmt damit menschliches Leid in Kauf – und bricht ein Versprechen. Mehr...


Schneider-Ammann kapituliert im Streit um Waffenexporte

Unter starkem Druck verzichtet der Bundesrat auf die Lockerung der Waffenausfuhren in Bürgerkriegsländer – und stoppt Lieferungen nach Saudiarabien im Wert von 85 Millionen Franken. Mehr...

SVP-Initiative würde nicht durchkommen

Das Ja-Lager bei der Selbstbestimmungsinitiative verharrt bei 45 Prozent. Economiesuisse warnt die Initiativgegner davor, sich zurückzulehnen. Mehr...

Plötzlich wäre die Schweiz froh um ein Rahmenabkommen

Hinter den Kulissen versucht der Bundesrat verzweifelt, drastische EU-Zölle gegen die Schweizer Industrie abzuwenden – doch Brüssel lässt ihn kalt abblitzen. Mehr...

Verzweifelt gesucht: Mann, freisinnig, ohne Angst vor Keller-Sutter

Nach der Absage der Ständeräte Schmid und Noser gehen der FDP die Gegenkandidaten aus. Mehr...

Amherds Viertelmillionen-Problem

Die CVP-Favoritin für die Leuthard-Nachfolge hat gemäss einem Gerichtsurteil von einer Firma über 250'000 Franken unrechtmässig einkassiert. Mehr...

Rahmenabkommen: Balzaretti warnt vor gefährlicher Alternative

Selbst bei den flankierenden Massnahmen sei eine Einigung mit der EU in letzter Minute noch möglich, sagt der Schweizer Chefunterhändler zwischen zwei Verhandlungsrunden. Mehr...

Nachrichten-Ticker

Videos, Reaktionen – das Wichtigste zum Leuthard-Rücktritt

Wie war der Abschied? Wer wird Nachfolger? Was macht die FDP? Antworten. Mehr...

Was, wenn Karin Keller-Sutter nicht will?

Alle sind sich einig: Die FDP braucht endlich wieder eine Bundesrätin. Nur, viele Alternativen hat die Partei nicht. Mehr...

Wer Keller-Sutter jetzt noch gefährlich werden kann

Die Topfavoritin für die Nachfolge von Bundesrat Schneider-Ammann hat nicht nur parteiinterne Konkurrenz. Mehr...

Chef-Aussenpolitikerin will Russland-Sanktionen aufheben

Trotz Spionageangriffen soll die Schweiz Moskau entgegenkommen, fordert Elisabeth Schneider-Schneiter. Mehr...

Bund wirbt für weniger CO2 – mit mehr CO2

Der Bund bestellt für 1,4 Millionen Franken PR-Texte über eine CO2-freie Energieproduktion – bei einer Agentur in Berlin, die für jeden einzelnen Text in die Schweiz jetten muss. Mehr...

«Unter Schutz der Immunität nach Lust und Laune Geld verlangen»

Erstmals soll sich ein Schweizer Parlamentarier wegen Verdachts auf passive Bestechung vor der Justiz verantworten. Richtig so, sagen Politiker. Mehr...

Waffenexporte in Konfliktländer ja – öffentliche Debatte nein

Die SVP- und FDP-Mehrheit in der sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats folgt dem Bundesrat. Eine breite Debatte lehnen die Bürgerlichen ab. Mehr...

Die Schweiz lernt, die Bombe zu lieben

Der Bundesrat will das globale Atomwaffenverbot nicht unterzeichnen. Er erhofft sich Schutz durch die Nato-Atombomben. Mehr...

Es geht um mehr als um die 8-Tage-Regel

Vertrauliche Papiere aus dem Bundeshaus zeigen, welche sieben Punkte der flankierenden Massnahmen zur Disposition stehen. Mehr...

Herr Bundesrat, ist Ihr Vorgehen Hochrisiko?

Interview Verteidigungsminister Guy Parmelin hält trotz Kritik an einer Grundsatzabstimmung über die neue Luftverteidigung fest. Ob er das Vorhaben selber zu Ende bringen wird, lässt er offen. Mehr...

«Agrar-Freihandel mit den USA schliessen wir aus»

Die Seco-Chefin arbeitet an einem Freihandelsdeal mit Trump. Welche Folgen das für die Schweizer Wirtschaft hätte, erklärt Marie-Gabrielle Ineichen im Interview. Mehr...

«Der Armee droht ein Fiasko»

Interview Der Präsident der Offiziersgesellschaft reagiert konsterniert auf den bürgerlichen Widerstand gegen Guy Parmelins Pläne. Mehr...

«Diese Initiative ist vergiftet»

Interview Die Volksinitiative für Ernährungssouveränität löse eine unbezahlbare Subventionitis aus, sagt Bundesrat Johann Schneider-Ammann. Mehr...

«Die Türkei stemmt eine grosse Last»

Interview Die Schweizer Chefdiplomatin Pascale Baeriswyl relativiert die Kritik an der Regierung in Ankara – und sagt, der Entzug des EU-Dossiers sei für sie keine Entmachtung gewesen. Mehr...

«Cassis hat ohne Not eine neue Front eröffnet»

Interview Beim EU-Deal könnte die CVP das Zünglein an der Waage sein. Was Parteichef Gerhard Pfister über Ignazio Cassis' Verhandlungsgeschick denkt. Mehr...

«Wir schlagen zwei Fliegen auf einen Streich»

SP-Präsident Christian Levrat sagt, warum es sich für seine Partei lohnt, den Widerstand gegen die Reform der Unternehmenssteuer aufzugeben. Mehr...

«Wir wollen die SP überholen»

Interview FDP-Präsidentin Petra Gössi hat für die Wahlen 2019 hohe Ziele. Der SVP wirft sie vor, Parteiinteressen über das Wohl der Schweiz zu stellen. Mehr...

«In den Bundesämtern gilt das Prinzip: In dubio pro Zensur»

Interview 63 Kilometer Dokumente lagern im Bundesarchiv, darunter auch Akten zur P 26. Doch sind es alle? Mehr...

«Der Ausbildungslohn muss angehoben werden»

Interview Dass die Schweiz jede zweite Krankenschwester im Ausland rekrutiere, sei unethisch, sagt Helena Zaugg, die Präsidentin der Pflegefachleute. Ihre Volksinitiative will das ändern. Mehr...

«Genehmige ich nicht, kann es fatale Konsequenzen haben»

Interview Wer wird nun vom NDB wie überwacht? Salome Zimmermann entscheidet fast im Alleingang, wo der Nachrichtendienst sein neues Arsenal anwenden kann. Mehr...

«Mich stört, dass wir in Europa nicht mitreden»

Interview Pierre Maudet startet als Aussenseiter in die Bundesratswahl. Der frei werdende Sitz gehöre weder dem Tessin noch den Frauen. Stattdessen setzt er auf «die Weisheit des Parlaments». Mehr...

«19 Banken nehmen wieder US-Bürger als Kunden auf»

US-Botschafterin LeVine sagt, sie habe die Schweizer Banker zum Umdenken gebracht. Mehr...

«Die Schweiz müsste gegen Deutschland klagen»

Interview Christoph Blochers Lösung für die Krise auf dem Strommarkt: Der Staat müsse die Schweizer Atom- und Wasserkraftwerke finanziell stützen und ein WTO-Verfahren lancieren. Mehr...

«Wer das Elend gesehen hat, verliert seine Unschuld»

Interview Gegen den Willen ihrer Partei hat FDP-Nationalrätin Doris Fiala mitgeholfen, die Kürzung der Entwicklungshilfe zu verhindern. Alles andere wäre inkonsequent gewesen, sagt sie. Mehr...

Swisscom-nahe Professoren legen 5G-Vergabe fest

Drei von sieben Mitgliedern der zuständigen Kommission sind mit dem Konzern des Bundes verbandelt. Mehr...

Besänftigen, verhandeln, leise drohen

Der Bundesrat genehmigt 1,3 Milliarden Franken für Ost- und Südeuropa, um gegenüber der EU zu punkten – und versucht, ein Rahmenabkommen zu erzwingen.  Mehr...

Kaum ist Leuthard weg, bringen sich die CVP-Männer in Stellung

Dank Keller-Sutters Favoritenrolle sehen viele Männer in der CVP ihren Moment nun gekommen. Wie stehen ihre Chancen? Mehr...

Der Kontrahent

Porträt Kann ein Mann FDP-Bundesrat werden? Am ehesten Ständerat Martin Schmid. Er ist einflussreich, gewieft und unauffällig.  Mehr...

EU-Deal: Bundesrat setzt auf Ostmilliarde

Wie das Rahmenabkommen aussehen könnte, ist das derzeit bestgehütete Geheimnis in Bern – doch aus dem EDA gibt es «endlich Klartext». Mehr...

Die Männerfeindschaft hinter dem Eklat in der Europapolitik

Das Verhältnis zwischen SP-Präsident Levrat und FDP-Bundesrat Cassis erreicht einen neuen Tiefpunkt. Mehr...

Eklat, Emotionen – EU-Deal ade?

«Frechheit» und «Verrat» sind starke Worte für Bundesbern. So geschehen gestern. Ein Scherbenhaufen für Bundesrat Johann Schneider-Ammann. Mehr...

Schneider-Ammann sucht den Schweizer EU-Kompromiss

Die schwierigste Aufgabe seiner Karriere? Der Wirtschaftsminister soll das Problem mit der EU lösen. Mehr...

Ein heikler Gast

Der iranische Präsident Rohani besucht heute die Schweiz. Wie wird Donald Trump mit seinem nervösen Twitter-Finger reagieren? Mehr...

Erst Börsen-Eklat, dann tosender Applaus für einen EU-Deal

Durchbruch oder Absturz? Für ein Rahmenabkommen mit der EU sei jetzt ein günstiges Zeitfenster, so Aussenminister Cassis. Mehr...

Cassis, der Israel-Freund

Der Aussenminister macht in der Schweizer Israel-Politik einen Schwenker nach rechts – das zeigen mehrere seiner Aussagen. Mehr...

Bisher Mitte-links, bald bürgerlich?

Warum sich im Ständerat bei den Wahlen 2019 ein Rechtsrutsch abzeichnet und welche Folgen dieser hätte. Mehr...

Parmelin setzt die Zukunft der ganzen Luftwaffe auf eine Karte

Das Volk soll gleichzeitig über Jets und Flab-Raketen abstimmen. «Eine Hochrisikostrategie», warnen Kritiker. Mehr...

Das Problem Broulis und die Angst der FDP

Ein Bekannter des Waadtländer Finanzdirektors Pascal Broulis soll dessen Steuern untersuchen. Jetzt fürchtet sich die Partei vor längst überwunden geglaubten Zeiten. Mehr...

Borer überwies SVP-Nationalrat mehrere Tausend Franken

Neues Kapitel in der Kasachstan-Affäre: Thomas Borer beglich einem Politiker eine Rechnung. Ein Fehler der Buchhaltung, sagt nun der Lobbyist. Mehr...

Wenn nicht jetzt eine Einigung mit der EU, wann dann?

Kommentar Indem er auf einen Abschluss in den Verhandlungen drängt, beweist der Bundesrat Führungsstärke. Mehr...

Mysteriöser Hut von General Guisan gestohlen

Generalsmützen von Henri Guisan kosten bis zu 120‘000 Franken. Doch die spektakuläre Beute birgt für den Dieb eine herbe Enttäuschung. Mehr...

Es wird Zeit für ein echtes nationales Waffenregister

Kommentar Die Argumente gegen eine flächendeckende Registrierung überzeugen nicht. Mehr...

Auf Blochers Spuren

Kommentar Die Gewerkschaften lehnen beim Rahmenabkommen mit der EU jegliche Modernisierung der flankierenden Massnahmen ab. Das ist keine Politik mehr, sondern Fundamentalismus. Mehr...

Der Bundesrat verscherbelt Schweizer Prinzipien

Kommentar Die Schweiz erleichtert den Waffenexport in Konfliktgebiete. Der Bundesrat nimmt damit menschliches Leid in Kauf – und bricht ein Versprechen. Mehr...

Das Problem sind die Politiker

Kommentar Immer mehr National- und Ständeräte nehmen bezahlte Mandate von Firmen oder Interessengruppen an. So treten sie in Konkurrenz zu den professionellen Lobbyisten. Mehr...

Ausser Spesen nichts gewesen

Kommentar Bei der Abstimmung über die Finanzordnung 2021 ging es um gigantische Beträge. Trotzdem war der Urnengang ein einziger Leerlauf. Mehr...

Die P-26-Akten gehören allen

Kommentar Die Vorgänge im Dunstkreis der Geheimarmee irritieren. Mehr...

Mühe mit der neuen Rolle

Kommentar Ignazio Cassis’ Umgang mit seiner politischen Herkunft irritiert. Mehr...

Thomas Matters wertlose Trophäe

Kommentar Die Volksinitiative «Ja zum Schutz der Privatsphäre» wird wohl bald zurückgezogen – dabei haben die Initianten eigentlich fast nichts erreicht. Mehr...

Mehr Licht in die Bauernfinanzen

Kommentar Der Bund muss endlich einen Überblick schaffen über sämtliche Fördermassnahmen zugunsten der Bauern – inklusive Zahlen. Mehr...

Der bessere Burkhalter

Kommentar Aussenminister Cassis kann einiges anders machen als sein Vorgänger. Mehr...

Bundesratswahl als Einstiegsdroge für die Schweizer Politik

Analyse Angesichts der Bundesratswahl rümpfen Politpuristen die Nase über den Medienhype um Cassis & Co. Sie liegen falsch. Mehr...

Die Datenpolizei ist bitter nötig

Kommentar Die Entwicklung der letzten 25 Jahre ist am ­Gewerbeverband offenbar spurlos vorbeigegangen. Mehr...

Religionspolizei im Jugendsport

Kommentar Wenn der Bund nur einzelne christliche Jungschar-Gruppen nicht mehr subventioniert, ist das diskriminierend. Mehr...

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Grädel schreibt über Fussball und die Welt. Wenn einer in Bern und Umgebung echten Fussballsachverstand hat, dann er.

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