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Willkommenskultur für ein Virus

Die Schweizer Entscheidung, auf Grenzkontrollen zu setzen, ist richtig. Aber sie kommt reichlich spät.

Die Personenfreizügigkeit ist ein Goldenes Kalb. Darum scheuen sich Staaten vor Grenzkontrollen. Foto: Keystone
Die Personenfreizügigkeit ist ein Goldenes Kalb. Darum scheuen sich Staaten vor Grenzkontrollen. Foto: Keystone

Hat der Bundesrat die Grenzen zu Italien zu spät geschlossen? Ziemlich sicher. Wohl aus Angst, die zahlreichen Gegner der Personenfreizügigkeit in ihrer Skepsis zu bestätigen, hat man sehr lange gezögert, obwohl der europäische Herd der Coronavirus-Epidemie seit Wochen in Italien zu verorten ist. Nichts wäre also naheliegender gewesen, und alle die Argumente, die von unseren Beamten und Politikern gegen bessere Grenzkontrollen vorgebracht worden waren, haben sich als Vorwände herausgestellt. Wenn die Tessiner Spitäler dringend auf ihr italienisches Personal angewiesen sind, was ohne Zweifel zutrifft, dann lässt sich dieses Problem mit Ausnahmeregelungen lösen – wie es ja nun auch geschehen ist. Doch am 17. Mai wird über die Begrenzungsinitiative der SVP ab­gestimmt (so Gott will), und offenbar befürchten manche in Bern, dass das Coronavirus mitentscheidet. Die SVP möchte die Personenfreizügigkeit mit der EU kündigen.

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