Die Anti-Pro-EU-Partei

Die SP könnte bald dasselbe Schicksal ereilen wie ihre Schwesterparteien in Europa, mein Markus Somm.

Markus Somm@sonntagszeitung

Der Zürcher Politgeograf Michael Hermann hat in einer interessanten Kolumne im «Tages-Anzeiger» versucht, die relative Stabilität der SP Schweiz zu erklären, relativ im Vergleich zu so vielen anderen sozialdemokratischen Parteien in der europäischen Nachbarschaft. Auf den ersten Blick wirkt die SP tatsächlich wie ein Fels in der Brandung des roten Untergangs, besonders wenn man jene Parteien betrachtet, die den hiesigen Sozialdemokraten oft als Vorbild dienten. Der französische PS existiert fast nicht mehr, und die SPD erreichte in den jüngsten Europawahlen bloss 15,8 Prozent Wähleranteil. Noch weniger hat die SPD das letzte Mal 1887 erreicht (10,1 Prozent), doch damals war sie im Kaiserreich verboten, und bald stieg sie zur stärksten Partei auf. Vor allem liegt die SPD nun gar unter dem Wähleranteil der SPS: Diese hat in den letzten Nationalratswahlen 18,9 Prozent erzielt. So gesehen, hat die kleine Schweizer SP inzwischen die ehrwürdige SPD überrundet, was bis vor kurzem undenkbar war.

Zentrales Argument von Hermann, um diese verkehrte Welt zu verstehen, ist die Tatsache, dass die SPS schon früh ihre Stammwählerschaft, die Arbeiter, eingebüsst hat. Zum einen, weil immer mehr nicht stimmberechtigte Ausländer einwanderten und die Schweizer Arbeiter zu­sehends ersetzten, zum andern, weil die SVP einen Teil der übrig gebliebenen Arbeiter an sich zog. Was zuerst ein Fluch war, stellte sich, so Hermann sinngemäss, als Segen heraus. Statt sich den Vorlieben der Arbeiter anzupassen, etwa in der Immigrations- oder der Umweltpolitik, gelang es der SPS, ihre Verluste mit neuen Wählern in den Mittelschichten zu kompensieren. Diese Rosskur steht der SPD bevor, falls sie dazu überhaupt noch in der Lage ist. Denn das deutsche Bürgertum der linken Mitte scheint sich inzwischen unsterblich in die Grünen verliebt zu haben.

Das alles ist nicht falsch, aber greift zu kurz. Erstens hat auch die SPS deutlich verloren, noch 1975 kam die Partei auf rund 25 Prozent, früher, in Zeiten der Opposition in einem zutiefst bürgerlichen Land, bewegte sich ihr Anteil gar SVP-mässig bei gegen 30 Prozent. Auch die SPS hat, mit anderen Worten, bessere Tage hinter sich. Zweitens hat sich ihre Diversifizierung nur bedingt ausbezahlt. Sie konnte nicht verhindern, dass die Grünen neben ihr entstanden sind, und jetzt ist mit den Grünliberalen eine noch gefährlichere Konkurrentin aufgetaucht, wenn es darum geht, die begehrten linksliberalen Teile der Mittelschichten zu gewinnen. Ob die SP die Grünliberalen unter Kontrolle bringt, ist offen. Gemessen an den geradezu feindseligen Aussagen von SP-Präsident Christian Levrat über die Grünliberalen, ist die Partei sehr nervös.

Zum ersten Mal Farbe bekennen

Zu Recht, denn was die SP erlebt, sind keine ruhigen Tage auf der Schweizer Insel der Glückseligen. Im Gegenteil, auch die SP könnte bald von den gleichen Entwicklungen eingeholt werden, die ihre Schwesterparteien in Europa aufgerieben haben. Dabei sind es nicht die Umweltfragen oder die Einwanderung, die ihr zusetzen, sondern wie in fast allen europäischen Ländern ist es die EU, die sie spaltet. Lange Zeit konnte sich die SPS als europafreundlichste Partei der Schweiz profilieren, und natürlich traf sie damit den Geschmack der urbanen Mittelschichten. Jeden Integrationsschritt trug sie mit und verlangte nach mehr, ja sogar nach dem EU-Beitritt – was ihr selten wehtat, weil sie nie damit rechnen musste, dass es je dazu kommen würde. ­Dafür sorgten die Bürgerlichen und das Volk – in deren Windschatten die SP paneuropäische Visionen verbreiten konnte, mit deren Konsequenzen sie nie zu leben hatte. Während sich die Bürgerlichen wegen der EU-Frage zerfleischten, setzte die SP als lachende Dritte in Bern weite Teile ihres Programms um, mitunter auf eine Art und Weise, wie es ihr nie möglich gewesen wäre, hätte sich die Schweiz der EU angeschlossen. Mit anderen Worten, die SP, die proeuropäische Partei, zog politisch am meisten Nutzen daraus, dass die Schweiz kein EU-Mitglied war.

Das Rahmenabkommen zwingt die SP zum ersten Mal, Farbe zu bekennen. Sie steckt im Dilemma. Auf der einen Seite wehren sich die Gewerkschaften, die der SP nahestehen, mit allen Mitteln gegen jede Konzession in Sachen flankierende Massnahmen. Und ohne das Geld der Gewerkschaften macht die SP keine grossen Sprünge. Auf der anderen Seite fühlen sich die urbanen Wähler, die nach wie vor an die EU glauben, brüskiert – und drohen damit, zu den Grünliberalen abzuwandern. Auch Levrat hat seine besten Tage womöglich hinter sich.



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