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Zürcher Polizei gibt Software zur Überwachung auf

Zur Kontrolle von E-Mails und Internettelefonie hat Zürich ein Computerprogramm eingesetzt. Die Polizei verzichtet künftig aber darauf – die Lieferfirma wurde gehackt.

Die Zürcher Polizei kann die Überwachungssoftware nicht mehr verwenden: Ein Mitarbeiter der Kantonspolizei bei der Arbeit. (15.April 2009)
Die Zürcher Polizei kann die Überwachungssoftware nicht mehr verwenden: Ein Mitarbeiter der Kantonspolizei bei der Arbeit. (15.April 2009)
Alessandro Della Bella, Keystone

Die Kantonspolizei Zürich kann ihre spezielle Software, mit der sie im Rahmen von Strafverfahren E-Mails, Internettelefonie oder Chats überwacht hat, nicht mehr einsetzen. Grund dafür ist, dass die italienische Herstellerfirma gehackt und der Quellcode von den Hackern veröffentlicht wurde.

Die Kantonspolizei bestätigte am Donnerstag Medienberichte, wonach der Einsatz der Überwachungssoftware «aus technischen Gründen kein Thema mehr» sei. Sie kam bisher zum Einsatz, wenn Beschuldigte verschlüsselte Technologie anwendeten.

Die Anschaffung der Software auf Anordnung der kantonalen Sicherheitsdirektion hat rund eine halbe Million Franken gekostet. Die Kantonspolizei hat laut einem Sprecher bereits die zivil- und strafrechtlichen Schritte eingeleitet mit dem Ziel, den entstandenen Schaden ersetzt oder gemindert zu bekommen. Die Beschaffung einer neuen Überwachungssoftware sei zurzeit kein Thema.

Keine flächendeckende Überwachung

Es habe sich um keine Spionagesoftware für eine flächendeckende Überwachung verschlüsselter Bereiche im Internet gehandelt, betont der Kapo-Sprecher. Für diese gebe es nämlich keine rechtliche Grundlage.

Die im Rahmen von konkreten Strafverfahren auf Anordnung der Staatsanwaltschaft und mit Genehmigung des Obergerichts bisher eingesetzte Software sei jedoch klar rechtmässig gewesen. Der Einsatz sei in der Strafprozessordnung geregelt.

Die Anschaffung der Software ging zurück auf zwei Verfahren von 2013. Die Strafverfolgungsbehörden hatten sich mit schwerster Drogenkriminalität und Geldwäscherei zu befassen. Die Überwachung der verschlüsselten Internetkommunikation wurde dann vom Zwangsmassnahmengericht bewilligt.

SDA/slw

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