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Zahlenspiele um neue Überwachungsmassnahmen

Wie oft wird der Nachrichtendienst sein neues Gesetz anwenden? Das weiss niemand so genau.

Das neue Gesetz soll die Überwachung von Mailverkehr ermöglichen. Foto: Sabina Bobst
Das neue Gesetz soll die Überwachung von Mailverkehr ermöglichen. Foto: Sabina Bobst

Es war das Mantra von Ueli Maurer, als dieser noch Verteidigungsminister war. Die neuen Überwachungsmassnahmen im Nachrichtendienstgesetz (NDG) würden «etwa zehnmal» pro Jahr angewendet, sagte Maurer gern und oft. Wären wir eine Fernsehsendung, wir würden jetzt eine kleine Zitate-Collage zeigen: Maurer im Parlament, Maurer im Medienzentrum des Bundeshauses, Maurer in Adelboden, Maurer auf seinem Velo: «zehn», «zehn», «etwa zehn», «zehn».

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