Zum Hauptinhalt springen

Wirkungslose Stromabgabe

Basel-Stadt erhebt als einziger Kanton eine Lenkungsabgabe auf Strom. Trotzdem steigt der Verbrauch an. Für eine Trendwende müsste die Abgabe erhöht werden. Doch davor scheut die rot-grüne Regierung zurück.

Die Lenkungsabgabe beträgt in Basel, hier der neue Roche-Turm, rund 20 Prozent des Strompreises. Foto: Georgios Kefalas (Keystone)
Die Lenkungsabgabe beträgt in Basel, hier der neue Roche-Turm, rund 20 Prozent des Strompreises. Foto: Georgios Kefalas (Keystone)

Das historisch wuchtige Volksnein zur GLP-Initiative Energie- statt Mehrwertsteuer hat Signalwirkung. Dieser Auffassung ist zumindest Martin Bäumle, Präsident der Grünliberalen. Lenkungsabgaben, so sagte er am Sonntag, «werden es verstärkt schwerer haben» – eine Einschätzung, der Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) umgehend ­widersprach. Die Finanzministerin ist zuständig für die zweite Etappe der Energiewende und damit federführend bei der geplanten Einführung einer Lenkungsabgabe auf Energie.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.