Wenden Schweizer Zöllner «racial profiling» an?

Hintergrund

Auf der Fahrt von Basel nach Zürich wird der Zürcher Jen Wang vom Zoll kontrolliert. Schengen sei Dank? Oder weil er als Einziger einen Rucksack hatte? Oder gab es da etwa noch einen anderen Grund?

Dank Schengen heute überall möglich: Ein Grenzwachmann kontrolliert in Zürich einen Passagier aus einem internationalen Zug. (9. November 2007)

Dank Schengen heute überall möglich: Ein Grenzwachmann kontrolliert in Zürich einen Passagier aus einem internationalen Zug. (9. November 2007)

Thomas Ley@thomas_ley

Es war das unangenehme Ende eines gemütlichen Abends in Basel. Am 9. Juni hatte Jen Wang dort Freunde besucht, und war um 21.33 Uhr in den TGV zurück nach Zürich gestiegen. Der Schweizer mit amerikanisch-chinesischen Wurzeln erwartete eine ruhige Rückfahrt in die Limmatstadt. Da begegnete ihm die Grenzwache.

«Die Wachleute waren nicht gerade subtil», erinnert sich Wang. «Sie fragten mich nicht zuerst: ‹Wo sind Sie zugestiegen?›, sondern gleich: ‹Haben Sie Waren dabei?›» Wang erklärte auf Schweizerdeutsch, dass er in Basel eingestiegen sei. «Da schaute der Wachmann mir ins Gesicht und fragte nach meinem Ausweis.» Wang wiederholte, dass er bloss von Basel nach Zürich fahre, aber der Grenzer bestand auf den Ausweis.

Als Einziger den Rucksack leeren

Wang zeigte ihm seine ID. Zweimal liess der Grenzwächter Wangs Namen über Funk kontrollieren. Laut, vernehmbar, in einem voll besetzten Zug. Danach musste Wang seinen kleinen Rucksack leeren. Als Einziger in seinem Abteil. Seine Sitznachbarn hatten als offensichtliche Binnenpassagiere noch weniger Gepäck dabei. Die Grenzer fanden im Rucksack nichts, das sie zu beanstanden hatten.

Wang war empört – und das schrieb er gleich am nächsten Tag in einer Anfrage an die Eidgenössische Zollverwaltung: «Ich empfand, meine Bürgerrechte wurden verletzt.» Dass er, ein eingebürgerter Schweizer mit Zürcher Wohnsitz, perfekt Schweizerdeutsch sprechend, seit Jahren tätig als Epidemiologe an der Uni Zürich, auf einer Fahrt von Basel nach Zürich kontrolliert wird wie ein kleiner Schmuggler, das verletzt ihn. Und zwar in erster Linie als unbescholtener Schweizer Bürger. Nicht, weil er asiatisch aussieht. Aber dieser Verdacht kommt ihm natürlich auch.

Das Grenzwachtkorps antwortet ihm einen knappen Monat später mit einem höflichen Brief: «Ja, unsere Mitarbeitenden dürfen jederzeit eine Identitätskontrolle durchführen.» Und: «Ja, auch Effekten dürfen auf der Basis des Zollgesetzes jederzeit kontrolliert werden.» Beides dürfe eben auch im Binnengebiet der Schweiz passieren. Auf der Schiene, auch in Regionalzügen, aber auch auf der Strasse. Letztlich überall, wo es taktisch Sinn mache. Das gehöre zu den «sogenannten Ersatzmassnahmen unter Schengen, welche leider in der Öffentlichkeit noch immer recht wenig bekannt sind».

«Wir wissen, worauf wir achten müssen»

Tatsächlich, Jen Wang waren sie nicht bekannt. Er erinnert sich an freiere Zeiten vor Schengen, in denen er Freunde in Liechtenstein besuchen konnte, ohne auf der Strecke Sargans–Buchs vom österreichischen Zoll gefilzt zu werden. «Es genügte, zu sagen, man steige in Buchs aus. Hat die Schweizer Grenzwache diese Vernunft und diesen Respekt nicht mehr?»

Unbeantwortet lässt das Grenzwachtkorps Wangs implizite Frage, ob er nur wegen seines Äusseren kontrolliert wurde. Ob «racial profiling» stattfand, wie es in den USA heisst: Kontrolle nach Rassenprofil. Und es ist auch nachträglich nicht einfach, von den Behörden darauf eine Antwort zu erhalten. Die Frage ist ihnen ganz offensichtlich unangenehm.

Gegenüber DerBund.ch/Newsnet sagt ein Mitarbeiter der Zollverwaltung zunächst, dass das Aussehen «einer von vielen Indikatoren» sei. Sprecherin Stefanie Widmer bezeichnet das als «Missverständnis» und erklärt: «Die Kriterien, namentlich die Verdachtsgründe, nach welchen wir Personen kontrollieren, können wir aus taktischen Gründen nicht bekannt geben. Wir stützen uns auf unsere jahrelange Erfahrung in dem Bereich, sowie auf Risiko- bzw. Lageanalysen. Unsere Mitarbeiter werden geschult, und wer schon lange dabei ist, weiss, worauf er achten muss.» Letztlich würden nur Personen kontrolliert, «die einem Risikoprofil entsprechen. Dass dabei auch unbescholtene Bürger kontrolliert werden können, liegt in der Natur der Sache».

Aussehen allein genügt nicht

Offenbar. Problematisch aber ist, dass es in der Schweiz kaum rechtliche Mittel gibt, um festzustellen, ob eine rein aufgrund ihres Aussehens kontrollierte Person in ihren Bürgerrechten verletzt wurde. «Es gibt bloss den Antirassismusartikel und das Gebot zur rechtlichen Gleichbehandlung in der Verfassung», sagt Anwältin und SP-Politikerin Dorothee Jaun. Jen Wang wurde zwar brüsk behandelt, aber nicht beschimpft. «Und die Frage, ob solche Kontrollen das Gleichbehandlungsgebot verletzen, wurde meines Wissens noch nie geprüft.»

Erfahrung mit dem Thema hat Claudia Kaufmann, Ombudsfrau der Stadt Zürich. Sie wird immer wieder kontaktiert von Menschen, die sich als Opfer von «racial profiling» sehen. Im Jahresbericht 2010 führt sie drei Fälle auf, in denen Personen in Handschellen genommen, zu Boden geworfen oder sogar mit Pfefferspray behandelt wurden. Die jeweils gesuchten Signalemente waren «zwei schwarze Männer», «dunkelhäutiger Mann mit blauem T-Shirt und Wasserflasche» und «Angehörige einer mobilen ethnischen Minderheit». Claudia Kaufmann fand diese Signalemente in allen Fällen zu vage für eine Kontrolle – ohne dass die Kontrollierten sich auch durch ihr Verhalten verdächtig gemacht hätten.

So bleibt Jen Wang nur die Frage, wodurch er einem «Risikoprofil» entsprochen haben könnte. Was ihn verdächtig machte – oder künftig machen könnte. Es ist keine angenehme Frage.

DerBund.ch/Newsnet

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