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Was für ein Auftritt von Ignazio Cassis!

Rund ist eckig, rot ist blau und überhaupt: Was will uns der Aussenminister zum EU-Deal eigentlich sagen?

«Roberto Balzaretti geht nun zuerst in die Sommerferien»: Aussenminister Ignazio Cassis zeigte an der Medienkonferenz Humor. Video: SDA
Christoph Lenz@lenzchristoph
Philipp Loser@philipploser

Mit welcher Leichtigkeit der Aussenminister mal das sagte und mal das, bis auch der letzten anwesenden Journalistin und dem letzten anwesenden Journalisten der Kopf ganz wirr war, das war auf seine eigene Art sehr eindrücklich.

Es ging bei der Medienkonferenz um den aktuellen Stand der Verhandlungen zum Rahmenabkommen, und Ignazio Cassis sagte folgende Dinge (mehrfach):

  • «Der Bundesrat hat die roten Linien bestätigt.»
  • «Die flankierenden Massnahmen bleiben und stehen nicht zur Disposition.»
  • «Die roten Linien sind zu interpretieren.»
  • «Wir brauchen das Rahmenabkommen.»
  • «Wenn wir das Rahmenabkommen nicht haben, dann haben wir es halt nicht.»

So ist die Sachlage. Oder eben auch nicht. Zu jedem seiner Argumente fand Cassis das passende Gegenargument. Er sagte alles und stets auch das Gegenteil davon. In Kürze: Wir haben rote Linien definiert – und jetzt verhandeln wir sie wieder.

Der Auftritt in Bern war der vorläufige Abschluss einer innenpolitischen Aufregung, wie sie Cassis in seiner achtmonatigen Amtszeit als Aussenminister schon öfters angezettelt hat – doch selten in einer solchen Lautstärke.

Zwei Sitzungen lang verhandelte die Regierung über das heisse Dossier. Das politische Bern war in den letzten Wochen praktisch lahmgelegt. So angespannt war die Lage im Bundesrat, dass sich die Magistraten regelrecht mit Mitberichten und Eingaben bewarfen. Die Nervosität zeigte sich auch daran, dass der Bundesrat aus Angst vor Indiskretionen eine Zeitreise zurück ins vordigitale Zeitalter unternahm. Statt per Mail wurden die brisantesten Sitzungsunterlagen nur in Papierform verteilt. Eine wirkungsvolle Massnahme: Vorgestern stellte ein Korrespondent der «Aargauer Zeitung» verblüfft fest, dass für einmal gar niemand im Bundeshaus wisse, was der Bundesrat in seiner Sitzung entscheiden werde.

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