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Ungleich lange Ellen

Die Bestrafung durch Brandmarkung, wie sie das VBS im Fall des Oberfeldarztes Andreas Stettbacher vornahm, ist ungerecht.

Glücklich, wer die Gnade der Armeespitze geniesst! Als der damalige Armeechef André Blattmann im November die Militärjustiz auf seinen Luft­waffenchef Aldo Schellenberg ansetzte, weil dieser möglicherweise geheime Informationen ausgeplaudert hatte, ging er mit grösster Rücksicht vor. Weder gab es disziplinarische Mass­nahmen, noch wurde die Öffentlichkeit über den aussergewöhnlichen Vorgang ins Bild gesetzt. Die Affäre blieb ein kleines Geheimnis im Kreis der Armeespitze. Und als Redaktion Tamedia über das Verfahren gegen Schellenberg berichtete, beeilte sich Blattmann, den Fall noch gleichentags ad acta zu legen und den Luftwaffenchef von jedem Verdacht freizusprechen.

Für Oberfeldarzt Andreas Stett­bacher gab es keine Gnade. Gestützt auf ein wackliges Rechtsgutachten aus seiner eigenen Entourage drängte Blattmann Bundesrat Guy Parmelin im Dezember dazu, den Fall Stettbacher an die Strafverfolgungsbehörden zu übergeben. Mit hohem Ernst teilte das VBS anschliessend mit, dass einer der Ihren, ja, ein Divisionär, sich möglicherweise schwer versündigt hatte. Andreas Stettbacher wurde dem Tribunal der Öffentlichkeit ausgesetzt. Dort sitzt er bis heute.

Klarheit ist dringend nötig

Zu Recht? Sicher nicht. Natürlich sind Weihnachtsfeste für 500 Franken pro Kopf eine unstatthafte Extravaganz, wenn die Steuerzahler die Rechnung begleichen. Und ja: Auch wenn es immer unwahrscheinlicher erscheint, es ist nicht ausgeschlossen, dass einzelne Handlungen Stettbachers dis­ziplinarische oder gar strafrechtliche Konsequenzen verdienen. Eine Bestrafung durch Brandmarkung, wie sie das VBS im Fall Stettbacher vornahm, ist dennoch ungerecht. Umso mehr, als die Armeespitze bei Anhaltspunkten für Fehlverhalten offen­sichtlich sehr ungleiche Ellen anlegt.

Verteidigungsminister Guy Parmelin muss im Fall Stettbacher dringend Klarheit schaffen, wenn möglich auch vor Abschluss der jüngst eingeleiteten Administrativuntersuchung. Und er muss jene, die für den traurigen Verlauf dieser Affäre verantwortlich sind, zur Rechenschaft ziehen.

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