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Über Moskau in den Klub der Mächtigen

Die Schweiz bemüht sich seit Jahren um eine Aufnahme in die G-20, in der die wichtigsten Wirtschaftsnationen vereinigt sind. Dabei erhofft sich der Bundesrat tatkräftige Unterstützung aus Russland.

Wollen enger zusammenarbeiten: Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey und der russische Präsident Dmitri Medwedew.
Wollen enger zusammenarbeiten: Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey und der russische Präsident Dmitri Medwedew.
Reuters
Besichtigung einer Holcim-Zementfabrik: Russlands Präsident Medwedew und Bundespräsidentin Calmy-Rey in der Stadt Kolomna.
Besichtigung einer Holcim-Zementfabrik: Russlands Präsident Medwedew und Bundespräsidentin Calmy-Rey in der Stadt Kolomna.
Keystone
Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann, Micheline Calmy-Rey und Dmitri Medwedew.
Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann, Micheline Calmy-Rey und Dmitri Medwedew.
Keystone
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Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Amman hat es während seiner viertägigen Russland-Reise immer wieder betont: Er sei auch in Russland, um die Interessen Berns auf internationalem Parkett zu verteidigen. Neben dem Erhalt des Schweizer IWF-Sitz geht es auch um eine Annäherung der Schweiz an die G-20, in der die wichtigsten Wirtschaftsnationen der Welt vereinigt sind.

Heute trafen die angereiste Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey und Schneider-Ammann in Kolomna, rund hundert Kilometer von Moskau entfernt, den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew. Nach der Einweihung einer Zementfabrik des Schweizer Konzerns Holcim standen Gespräche an - unter anderem zum Thema G-20.

«Schweiz sollte Mitglied der G-20 werden»

«Die Schweiz wünscht sich eine stärkere Assoziierung an die Arbeiten der G-20», teilte das Eidgenössiche Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mit. «Wir denken, dass die Schweiz ein Mitglied der G-20 werden oder zumindest an den Vorbereitungsgesprächen teilnehmen sollte», formulierte es Schneider- Ammann.

Russland präsidiert die G-20 ab 2013. Die Schweiz bemüht sich seit mehreren Jahren um eine Aufnahme in die G-20. Auf Einladung des aktuellen G-20-Vorsitzenden Frankreichs konnte die Schweiz an Vorbereitungstreffen teilnehmen.

Wirtschaftliche Modernisierung

Weiteres Entwicklungspotenzial gebe es zudem in den Bereichen Finanz, Wirtschaft, Technologie und Energie, schreibt das EDA. Ein Schritt in diese Richtung stellt die «Erklärung über die Zusammenarbeit bei der wirtschaftlichen Modernisierung» dar. Johann Schneider-Ammann und seine russische Amtskollegin Elvira Nabiullina unterzeichneten am Mittwoch eine entsprechende Deklaration.

Die Schweiz und Russland streben insbesondere eine stärkere Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich, bei der Energieeffizienz, im Maschinenbau sowie bei der Informations- und Nanotechnologie an.

«Die Deklaration skizziert die wichtigsten Punkte unserer Zusammenarbeit. Jetzt ist es an den Unternehmen, Partner zu suchen, Technologietransfer zu organisieren und in den russischen Markt einzutreten», sagte Schneider-Ammann nach der Unterzeichnungs- Zeremonie der Nachrichtenagentur sda. Das sei auch eine Art, Arbeitsplätze in der Schweiz zu sichern.

Positive Stimmung

Die Unterzeichnung der Deklaration reiht sich ein in eine von beiden Seiten als «sehr positiv» beurteilte Stimmung: Im vergangenen August erneuerten Bern und Moskau den 2008 abgeschlossenen «Aktionsplan für die Wirtschaft» für den Zeitraum 2011 bis 2013.

Ausserdem haben die EFTA-Staaten (Schweiz, Island, Liechtenstein und Norwegen) im Januar Verhandlungen mit der Zollunion Russland- Belarus-Kasachstan für ein Freihandelsabkommen aufgenommen. Bisher haben zwei Gesprächsrunden stattgefunden. Die nächsten Verhandlungen sind für August geplant. Das Treffen von Calmy-Rey und Medwedew war innert drei Jahren bereits das dritte zwischen der Schweiz und Russland auf Präsidentenebene.

Schweiz als Vermittlerin

Bundespräsidentin Calmy-Rey und Medwedew diskutierten am Mittwoch zudem den WTO-Beitritt Russlands. «In dieser Frage hat die Schweiz die Rolle der Vermittlerin zwischen Russland und Georgien», schreibt das EDA dazu. In den vergangenen Monaten hätten im Beisein der Schweiz mehrere Treffen der beiden Parteien stattgefunden. Die Diskussionen seien konstruktiv verlaufen, hielt Calmy-Rey fest.

Zwischen Russland und Georgien besteht seit 2008 ein Konflikt. Das WTO-Mitglied Georgien hat damit gedroht, sein Veto gegen den Beitritt Russlands einzulegen. Das Land will nur für einen russischen WTO-Betritt stimmen, wenn die beiden Länder sich über ein bilaterales Zoll-Abkommen einig werden.

SDA/wid

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