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Hunderte Einreiseverbote wegen Terrorverdachts verhängt

Zwischen 2016 und 2018 wurde 331 Personen die Einreise in die Schweiz verweigert. Alle wiesen einen terroristischen Hintergrund auf. Ausserdem kam es zu 19 Ausweisungen.

Das Fedpol verweigerte 331 Personen die Einreise in die Schweiz. Foto: Keystone
Das Fedpol verweigerte 331 Personen die Einreise in die Schweiz. Foto: Keystone

Das Bundesamt für Polizei (Fedpol) hat in den Jahren 2016 bis 2018 gegen 331 Personen ein Einreiseverbot verhängt, weil sie einen Bezug zu Terrorismus aufwiesen. Im gleichen Zeitraum verfügte es 19 Ausweisungen aus diesem Grund. Das hat der Bundesrat in seiner Antwort auf einen parlamentarischen Vorstoss bekannt gegeben.

Die Zürcher SVP-Nationalrätin Barbara Steinemann verlangte Auskunft zum Fall zweier Schweizer Bürger, die an der Ermordung zweier dänischer Touristinnen in Marokko beteiligt gewesen sein sollen. Die beiden wurden zu Haftstrafen verurteilt.

Zu diesem Fall äussert sich der Bundesrat nicht - aus Gründen der strafprozessualen Geheimhaltungspflicht und des Daten- und Persönlichkeitsschutzes. In seiner am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme erinnert er an das Instrumentarium, darunter der Entzug des Bürgerrechts, Ausweisungen und Einreiseverbote. Er weist auch auf das Gefährder-Gesetz hin, das im Parlament hängig ist.

SDA/step

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