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UBS-Vertrag mit Boni-Steuer verbinden

Laut Micheline Calmy-Rey soll der Bundesrat dem Parlament nicht nur den UBS-Staatsvertrag vorlegen, sondern auch konkrete Massnahmen für Boni und Bankenrisiken.

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey sieht in einem Interview mit der «SonntagsZeitung» «keine Alternative» zum umstrittenen UBS-Staatsvertrag für Rechtshilfe gegenüber den USA. Lehne das Parlament den Vertrag ab, habe dies «negative Folgen für die Schweiz, wäre für den Bankenplatz sehr gefährlich und würde den Werkplatz massiv schwächen». Allerdings will Calmy-Rey, dass der Bundesrat gesetzliche Massnahmen ergreift, um bei systemrelevanten Banken die Risiken («too big to fail»-Problematik) und Boni-Exzesse zu minimieren. Dabei will sie es nicht bei einer Absichtserklärung belassen, wie von Bundesrat Hans-Rudolf Merz in Aussicht gestellt.

«Das Parlament muss in der Sommersession die Möglichkeit haben, zusammen mit dem UBS-Vertrag über konkrete Massnahmen entscheiden zu können», fordert Calmy-Rey in der «SonntagsZeitung». Konkret schlägt sie vor, dass «Unternehmen hohe Boni nicht mehr als Geschäftsaufwand von der Steuer abziehen dürfen. Das wäre ein guter Anreiz, damit Firmen bescheidenere oder gar keine Boni mehr zahlen.» Sie will zudem unter anderem die «minimalen Eigenmittel der Banken erhöhen».

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