Tragikomödie um den Alpenagenten

Seit einem Monat sitzt Agent Daniel M. in Deutschland in Haft. Der Fall offenbart Fehler im Schweizer Sicherheitssektor. Peinlich ist der Umgang damit.

Daniel M. sollte in Deutschland Informationen über Steuerfahnder sammeln. Foto: Reto Oeschger

Daniel M. sollte in Deutschland Informationen über Steuerfahnder sammeln. Foto: Reto Oeschger

Thomas Knellwolf@KneWolf
Mario Stäuble@mario_staeuble

Die Bundesstellen, die den Schweizer Staat und seine Bewohnerinnen und Bewohner schützen sollen, geben seit fast einem Monat ein denkbar schlechtes Bild ab. Die Bundesanwaltschaft (BA), die Bundeskriminalpolizei (BKP) und der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) sind gemeinsam mit dem verhafteten Freelance-Agenten Daniel M. verantwortlich für die schweizerisch-deutsche Spionageaffäre, an der es bislang nur etwas Gutes gibt: ihren Unterhaltungswert.

In der Bundesrepublik wird die Sache mittlerweile glücklicherweise als Komödie wahrgenommen. Bei einer Verfilmung wäre Emil Steinberger – in jüngeren Jahren – als «Spion, der aus den Alpen kam» die Idealbesetzung.

Peinliche Tragödie für die Schweizer

M. ist aber nicht zum Lachen zumute. Seit Ende April sitzt der echte alpine Agent im Knast in Mannheim, in dem es angeblich von Kakerlaken und eingeritzten Hakenkreuzen wimmelt.

Doch nicht nur für ihn ist das Ganze eine Tragödie, sondern auch für den Schweizer Sicherheitssektor. Jene Behörden, die zusammen Terrorismus und andere Gewalttaten bekämpfen müssten, tragen ein Schwarzpeter-Spiel aus. Wo es Vertrauen bräuchte, wuchert das Misstrauen.

Dabei gäbe es für alle Beteiligten genügend Fehler, für die sie die Verantwortung übernehmen könnten. Einige sind gravierender, andere weniger. Entscheidend ist, dass man dazu steht. Doch danach schaut es bislang nicht aus.

Die Rettung des Bankgeheimnisses

Alles hat mit einer gar abenteuerlichen Absicht angefangen. Bei Ermittlungen gegen deutsche Steuerfahnder, die Schweizer Bankdaten aufkauften, kamen BA und BKP nicht weiter. Die BKP bat den NDB um Unterstützung. Die Beschaffungs­abteilung des Dienstes kam auf die Idee, M. mit einer heiklen Mission zu betrauen: der Aus­forschung deutscher Finanzämter.

Die diplomatischen Konsequenzen, sollte das Vorhaben auffliegen, nahm man in Kauf. Es ging um nichts weniger als um die Rettung des Bankgeheimnisses. Nicht besser macht die Sache, dass der Bundesrat die Aktion absegnete. Es zeugt von wenig strategischem Weitblick, dass er nicht erkannte, dass das halb tote Nationalheiligtum nicht wiederbelebt werden konnte.

Bei der folgenden Mission Impossible beging der NDB handwerkliche Fehler. Was dachten die die Verantwortlichen bloss, als sie dabei auf Spezialagent M. setzten? Ausgerechnet auf einen schwatzhaften Privatermittler? Ausgerechnet auf den Ex-Polizisten und Ex-UBS-Sicherheitsmann, von dem es schon seit Jahren hiess, dass er selber mit Bankdaten handelte? Dies hatte sich nie beweisen lassen, aber die Gerüchte hielten sich hartnäckig in der Finanz- und Ermittlerszene.

Verstoss um Verstoss

Der Geheimdienst erkor M. für den hoch­geheimen Topjob, obwohl er mit Mitarbeitern der Beschaffungsabteilung persönlich und sogar familiär verbandelt war. Dabei darf gemäss nachrichtendienstlichen Richtlinien Privates niemals mit Beruflichem vermischt werden.

Fast noch sonderbarer: NDB-Vize Paul Zinniker traf M. persönlich am Flughafen Zürich. Auch das ein Verstoss gegen alle Regeln. Wieso mischte sich der Leiter der Beschaffung ein? Aus reiner Neugier? Oder weil die Operation aus dem Ruder lief? Jedenfalls exponierte sich die Nummer zwei des Dienstes, was nun Konsequenzen hat. Zinniker und mehrere seiner engsten Mitarbeiter verzichten momentan auf Reisen nach Deutschland – aus Angst, ebenfalls verhaftet zu werden. Es rächt sich, dass sie alle in Kontakten mit M. mit Klarnamen auftraten.

Eine sonderbare Rolle in dem Fall spielt aber auch die BA. Deren Staatsschutzabteilung liess sich in eine Agent-Provocateur-Aktion einspannen. Zusammen mit der Grossbank UBS und zwei der schillerndsten deutschen Ex-Agenten hat sie M. eine Falle gestellt. Und der freie Agent, gar naiv, tappte hinein. Im Zuge der Ermittlungen stellte sich heraus, dass der Mann, der im Auftrag des Bundes Käufer von Bankdaten jagte, selber mit – gefälschten – Bankdaten handelte. Worauf M. seine Tätigkeit für den NDB und viele Details seiner Mission, wahre und falsche, preisgab.

Grundlagen für ein nächstes Debakel

Die Staatsschützer der BA gaben diese Informationen ungeschwärzt an die beiden deutschen Ex-Agenten weiter – und ermöglichten so das Auffliegen der Schweizer Spionageaktion. Ob dies ein Versehen oder Absicht war, ist ungeklärt. Fest steht nur, dass sich die BA keines Fehlers bewusst ist. Und dies ist fatal. Peinlich wird es, wenn die BA-Aufsicht das Vorgehen gar noch zu rechtfertigen versucht – mit einem einseitigen, unvoll­ständigen und fehlerhaften Zwischenbericht. So schafft man Grundlagen für ein nächstes Debakel. Gefragt wäre aber schonungslose Aufklärung. Erst dann könnte auch die Schweiz über ihren Alpenagenten lachen.

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