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«SRG-Gebühren bewirken eine Wettbewerbsverzerrung»

Medien sollen stärker finanziell unterstützt werden. Natalie Rickli, SVP-Medienpolitikerin und Präsidentin der Aktion Medienfreiheit, kritisiert die geplanten Subventionen. Und hat eine radikale Forderung.

Fordert eine Deregulierung des Medienmarkts: SVP-Medienpolitikerin Natalie Rickli.
Fordert eine Deregulierung des Medienmarkts: SVP-Medienpolitikerin Natalie Rickli.
Keystone

Frau Rickli, die Eidgenössische Medienkommission (Emek) will die Medien stärker staatlich fördern. Das dürfte Ihnen kaum gefallen. Ja, die Forderungen der Emek bereiten mir Sorgen – und ich bin enttäuscht darüber. Die Kommission hätte eine Grundsatzdiskussion über den Service public lancieren müssen, bevor sie weitere Fördermassnahmen für die Medien definiert. Dieses Vorgehen ist ein Symptom der konzeptlosen Medienpolitik des Bundesrats. Die Emek zäumt damit das Pferd von der falschen Seite auf: Der Medienmarkt müsste zuerst dereguliert werden, ehe über neue Subventionen nachgedacht wird. Denn die 1,2 Milliarden Gebührengelder für die SRG bewirken eine massive Wettbewerbsverzerrung. Wenn diese Situation bereinigt würde, gäbe es mehr Raum für private Anbieter.

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