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Spektakulär unspektakulär

Momente der hiesigen Politik erscheinen, gemessen an dem, was rundherum geschieht, als Windböen im Wasserglas.

Manchmal ist das, was nicht ist, spannender und bemerkenswerter als das, was tatsächlich geschieht. Zurzeit gilt dies ganz besonders für die schweizerische Politik. Quer durch Europa implodieren Traditionsparteien, populistische und anti-populistische Heilsbringer tauchen auf und erschüttern das politische Gefüge. Derweil zeigt das von unserem Institut durchgeführte SRG-Wahlbarometer zur Legislaturhalbzeit bei den nationalen Wähleranteilen Verschiebungen von kaum mehr als ein paar Zehntelprozentpunkten. Die Ergebnisse sind so unspektakulär, dass es beinahe schon wieder spektakulär ist.

Während rundherum heftige Turbulenzen herrschen, scheint die Schweiz nach politisch aufregenden Zeiten in die biedere Statik der späten 1950er-Jahre zurückzugleiten. Dabei hatte ihre jüngere politische Geschichte in der Figur von Christoph Blocher und dem Aufstieg der SVP durchaus Dramatisches zu bieten. Mit Volksinitiativen – etwa jener gegen den Bau von Minaretten, sorgte das kleine Land europaweit für Aufsehen. Doch nun scheint nicht nur viel von dieser Energie vorerst verpufft zu sein. Vor allem erscheinen die dramatischen Momente der hiesigen Politik im Rückblick, gemessen an dem, was rundherum geschieht, als blosse Windböen im Wasserglas. Wie begrenzt ist die Wirkung der Masseneinwanderungsinitiative, die uns jahrelang in Atem hielt, im Vergleich zum Brexit? Wie überschaubar ist die Erosion der hiesigen Traditionsparteien, gemessen an der Implosion der französischen Sozialisten? Und wie wenig revolutionär war und ist unser Christoph Blocher im Vergleich zu den Donald Trumps und Viktor Orbans dieser Tage?

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