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Macht sich die Schweiz mitschuldig am Bombenkrieg im Jemen?

Ein bisher unbekannter Vertrag zwischen dem Flugzeugbauer Pilatus und der saudischen Armee wirft Fragen auf.

Saudische Piloten werden auf PC-21-Maschinen auf den Krieg vorbereitet. Foto: Katsuhiko Tokunaga (Dact)
Saudische Piloten werden auf PC-21-Maschinen auf den Krieg vorbereitet. Foto: Katsuhiko Tokunaga (Dact)

Spitäler, Schulbusse, sogar Hochzeitsfeste: Wenn im Jemen Bomben vom Himmel fallen, treffen sie sehr oft zivile Ziele. Tausende Kinder sind dem Luftkrieg schon zum Opfer gefallen, den ein von Saudiarabien geführtes Militärbündnis seit März 2015 führt.

Trotz der völkerrechtswidrigen Bombardierungen des Jemen und des gewaltsamen Todes des saudischen Dissidenten Jamal Khashoggi will man im Wirtschaftsdepartement von Bundesrat Johann Schneider-Ammann vorerst nichts wissen von einem Waffenausfuhrstopp gegen Saudiarabien. Seit 2016 sei das Königreich am Golf für Rüstungsexporte «quasi gesperrt», heisst es beim Staatssekretariat für Wirtschaft Seco. Man liefere höchstens Ersatzteile für defensive Waffen, etwa Flugabwehrsysteme, bei welchen keine Gefahr bestehe, dass sie im Jemen-Konflikt zum Einsatz kämen.

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