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Schweizer Bundespräsidentin übel beschimpft

Im Jahr 2007 ereignete sich ein Fall mit bemerkenswerten Parallelen zur Affäre Böhmermann/Erdogan – mit Micheline Calmy-Rey in der Hauptrolle. Der Fall blieb bis heute unter Verschluss.

Gelangte neun Jahre lang nicht an die Öffentlichkeit: Micheline Calmy-Rey erwirkte in Deutschland eine Verurteilung wegen «Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten».
Gelangte neun Jahre lang nicht an die Öffentlichkeit: Micheline Calmy-Rey erwirkte in Deutschland eine Verurteilung wegen «Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten».
Keystone

Das Schmähgedicht von Jan Böhmermann hat in Deutschland eine Staatsaffäre ausgelöst. Nun kommt – eher zufällig – ans Licht: Vor neun Jahren war bereits das Oberhaupt eines fremden Staates derart beleidigt, dass es Konsequenzen hatte. Nur war damals nicht Recep Tayyip Erdogan der Beleidigte, sondern Micheline Calmy-Rey. Ein in Bayern wohnhafter Schweizer veröffentlichte im Internet wüste Anwürfe über die damalige Bundespräsidentin, worauf das Fedpol Anzeige erstattete; die Staatsanwaltschaft Regensburg in Bayern klagte gegen den Verfasser des Textes, und das zuständige Amtsgericht verurteilte ihn im Jahr 2007 wegen «Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten».

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